Neoprene

Erstaunlich, was man (ab und zu) auch mal in einer ganz normalen bürgerlichen Tageszeitung lesen kann. Stephan Kaufmann hat in der Ausgabe vom 27.10.2011 der „Berliner Zeitung“ folgenden Leitartikel unter dem eher blöden bzw. die weitverbreiteten Illusionen bekräftigenden Titel „Euro-Rettung – so nicht“ geschrieben:

Das Paradox bleibt: Die Anleger fordern Garantien für Kredite, die Regierungen weigern sich erst, geben dann nach und sehen sich mit dem Zweifel konfrontiert, ob die Garantien taugen.
Wer die Euro-Krise liebgewonnen hat, der sei beruhigt: Sie wird uns noch eine Weile erhalten bleiben. Auch die Beschlüsse des neuesten EU-Entscheidungsgipfels werden sie nicht vertreiben. Wer dafür die Politiker verantwortlich macht, der hat einerseits Recht. Andererseits erspart er sich die Einsicht, dass die Politik mit einem gigantischen real existierenden Widerspruch kämpft, der der Logik des Systems selbst entspringt und sich nicht so leicht wegbeschließen lässt.
Ausgangspunkt ist die Feststellung, die Staaten der Euro-Zone hätten zu viele Schulden. Dieses Urteil fällen die Kreditgeber der Staaten , die Finanzmärkte, anhand ihrer immergleichen Kriterien: Sicherheit und Rendite. Angesichts der aufgelaufenen Staatsschulden sind sich die Geldgeber nicht länger sicher, an den Staatsanleihen dauerhaft verdienen zu können.
Die Staaten haben zu viel geliehen – das kann man umdrehen: Die Finanzmärkte haben zu viel verliehen. Damit soll nicht den Anlegern die Schuld an der Misere angehängt, sondern auf das aktuelle Grundproblem hingewiesen werden: Die Schulden der Staaten sind das Vermögen von Banken, Versicherungen und Fonds. Der Finanzreichtum der Welt besteht zu einem großen Teil aus staatlichen Zahlungsversprechen, deren Gültigkeit nun angezweifelt wird. Das bedeutet: Die Finanzmärkte haben zu viele Staatsschulden eingesammelt, zu viele „Finanzprodukte“ kreiert. Sie haben kurz gesagt zu viel Kapital – zu viel, als dass es sich noch verwerten könnte.
Solche Situationen sind üblich im Kapitalismus. Auch die Industrie produziert regelmäßig Waren, die sie nicht verkaufen kann. Die Lösung dieses Problems ist stets die gleiche: Entwertung. Waren und Fabriken werden verramscht oder vernichtet. Genau diese Entwertung aber soll in der aktuellen Krise nicht geschehen. Eine großangelegte Vernichtung von Finanzkapital würde – so fürchtet man – Staaten und Banken in den Abgrund reißen. „Ansteckung“ heißt die Gefahr, die genau so lange droht, wie die Finanzmärkte sie befürchten.
Um die Märkte zu beruhigen, schreitet die Politik daher nun zu einer anderen Lösung. Zum einen wird versucht, über radikale Sparprogramme dafür zu sorgen, dass Länder wieder als rentable Anlagesphäre der Finanzmärkte taugen und der aufgehäufte Staatsschuldenberg darüber wieder solide wird. Zum anderen wird dem Wunsch der Kreditgeber nach einer Garantie ihrer Anlagen entsprochen. Als Garanten treten jedoch genau diejenigen auf, deren Kreditwürdigkeit gerade angezweifelt wird. Mit Geld, das sie nicht haben, sollen Regierungen Staaten retten, Banken sichern und das verloren gegangene Vertrauen in ihre Finanzkraft zurückkaufen.
Dieser Widerspruch wird seit Monaten durchgespielt: Die Anleger fordern Garantien für ihre Kredite, die Regierungen weigern sich zunächst, geben dann nach und sehen sich anschließend mit dem Zweifel konfrontiert, ob sie sich diese Garantien überhaupt leisten können. Damit gerät die Vertrauenskrise zu einem Dauer-Zirkel, der sich kurzfristig wohl nur durchbrechen ließe, wenn die Europäische Zentralbank als Garantin einspränge. Denn nur sie kann theoretisch unbegrenzte Summen aufwenden – mit all den Gefahren, die damit verbunden wären. Die Weigerung insbesondere Deutschlands, der EZB diese Rolle zuzuweisen, speist sich aus dem Optimismus, die Krise auch ohne diese ’nukleare Option’ beenden zu können.
Daher sollen nun schärferes Sparen, ein Schuldenerlass für Griechenland, höhere Kapitalreserven für Banken und eine Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF den Finanzmärkten das Vertrauen in die Kreditwürdigkeit Europas wieder einflößen. Ob dies klappt, ist zweifelhaft. Jede dieser Maßnahmen ist dazu angetan, das Misstrauen weiter zu befeuern.
Denn mit dem Schuldenschnitt revidiert die Politik ihren alten Standpunkt, dass die radikalen Sparprogramme funktionieren. Mit der Rekapitalisierung der Banken widerspricht sie ihrer Versicherung, das Bankensystem sei stark genug. Mit der Ermächtigung des EFSF zur Stützung von Banken widerruft sie ihre Behauptung, diese Rekapitalisierung reiche aus, um die Banken krisenfest zu machen. Mit der Vergrößerung des EFSF kassiert sie ihr Urteil, bei der Krise handele es sich lediglich um das Problem einiger kleiner, unsolide haushaltender Staaten. Mit der Hebelung des EFSF auf immer neue Milliardensummen widerlegt sie ihre Behauptung, die Euro-Zone sei letztlich nicht in Gefahr. Und mit dem permanenten Streit um die Kosten der Euro-Rettung, mit den Bedenken gegen Euro-Bonds und eine stärkere Beteiligung der EZB, mit den strengen Auflagen für Hilfsmaßnahmen – kurz: mit der immerzu betonten Bedingtheit ihrer Hilfen widerspricht sie ihrem eigenen Bekenntnis, unbedingt und alles zu tun, um den Euro zu retten.

Unter dem Titel „Leichen im Fluß“ berichtete Bernhard Schmid aus Frankreich bei trend onlinezeitung über „das vielleicht größte rassistische Staatsverbrechen in Westeuropa seit 1945“, daß jetzt 50 Jahre zurück liegt. Erst nach langen Jahren in der Linken habe ich irgendwann in späteren Jahren davon gelesen. Heutigen Linken wird es auch in vielen Fällen unbekannt sein. Deshalb auch hier dieser Hinweis.

Gemeinhin klingen ja auch linke Leute bei facebook wie sie auch bei twitter klingen könnten, also zumeist zu kurz und zu unpolitisch. Umso mehr war ich überrascht, auf eine längere Entgegnung eines jüngeren GSP-Freunds auf „SDAJler und Co. und ihr Verhältnis zu den so gennanten Massen“ zu stoßen:
„(Aus einer Diskussion hier auf FB, bei der mein erster grundlegender Beitrag gelöscht wurde. Mir wäre es zwar auch lieber außerhalb des Internets mit Leuten zu diskutieren, aber sie sind ja nicht mal bereit das im Internet zu tun, was die Löschung von Beiträgen zeigt. Aber irgendwie und irgendwo muss man ja die Einwände festhalten und dokumentieren. Vielleicht bringt es den ein oder anderen, der das jetzt zu lesen bekommt, ja doch davon ab bei diesen Anbiederungsversuchen an die Massen mitzumachen. Der Beitrag kommt aus, ohne den vorangehenden Verlauf der Diskussion wiederzugeben. Wer merkt wogegen geredet wird, wird dem entnehmen können, was zuvor von der anderen Seite geschrieben wurde. Ein Zitat jedoch irgendwo in der Mitte des Textes.)
Okay, nehmen wir es doch mal ernst. Wo siehst du denn eine Massenbewegung, eine an die du dich gerne dranhängen willst? Klar, kommunistische Elfenbeinturmbewohner (der Ausblick von dort oben soll übrigens gar nicht so schlecht sein wie man sagt, ich wäre bereit jeden hinaufzubegleiten im übrigen) agieren fernab von Massenbewegungen, als kommunistische Intellektuelle verkörpern sie ja nicht gerade die Massen, weil sie ihnen gegenüber in ihrem Wissen different sind oder noch allgemeiner: erst mal nicht identisch mit ihnen. Um euren Zirkel aufzuzeigen, will ich mal so abstrakt bleiben und einfach nur an dem Formalen an deinem Vorwurf festhalten. So sieht man, dass auch ihr erst mal nichts anderes als euren Unterschied zur Masse ausdrückt: man wäre ja längst Teil von ihr, wenn man sich nicht erst noch an sie heranbewegen wollte.
Ihr gebt ja selbst zu Protokoll, dass die Masse keine Kommunisten sind – ihr hingegen schon. Um sie zu welchen zu machen, muss man eben an sie heran – mal gleichgültig wie. Wo aber seht ihr eine Massenbewegung? Manchmal ist auch die Rede von Arbeiterbewegung. Heute gibt es einfach nichts, was sich Bewegung schimpfen kann. Bewegung unterstellt ja, da ist bereits etwas unterwegs, was man bloß noch in die richtige Richtung schicken muss. Aber an wen denkst du?
Klar, es gibt welche, die sich bewegen, wenn auch sie nicht die Masse darstellen. Da denkst du an Leute, die gegen AKWs demonstrieren, Leute, die Gewerkschaftsmitglied sind, welche die gegen Verarmungspolitik demonstrieren. Usw. Unabhängig, ob das eine Bewegung ausmacht. Mit der Vorstellung, dass die ja Bewegung sind, will man ja auch eher ausdrücken, dass die, weil sie sich bewegen, auch etwas bewegen. Aber was? Nur sich oder auch die Dinge, die sie stören und durch ihren Kampf, wenn schon nicht abschaffen, so zumindest lindern? Die schlichte Antwort ist: Nicht einmal das. Ihr seid so verliebt in sich bewegende Leute, so dass ihr völlig deren Wirkkraft außer Acht lässt und bei Leuten, die das kritisieren, nur feststellen könnt, dass die bei der Sache ja nicht in Bewegung sind: also Elfenbeinturm. Das ist so verlogen. Die Nicht-Bewegung, die ihr feststellt, ist nichts anderes als die Aufregung darüber, dass man sich nicht an der Stelle bewegt, an der ihr es tut. Oder mit den Worten Horkheimers (und erspar dir den Vorwurf des KT-Adepten, ich habe mit den Idioten außer wenigen wie diesen Sätzen nichts weiter zu tun): „Die undifferenzierte Feindschaft gegen das Theoretische ist nichts anderes als die Feindschaft gegen die verändernde Praxis.“
Und das, dass die, an die ihr euch wendet, nichts bewegen, meine ich ernst. Weder waren es die Anti-AKWler, die Merkel in Sachen Atompolitik umstimmen haben lassen, es ist nicht auf ihren Erfolg gewachsen, dass einzelne AKWs abgeschalten werden, nicht ihr Erfolg, dass es mittlerweile auch alternative Formen der Energiegewinnung gibt, die keine Atomkatastrophe als Restrisiko beinhalten. Und auch die Gewerkschaften stoppen nicht das permanente Sinken des Lohns. Um Missverständnisse zu vermeiden: Ich will nicht sagen, dass ich jede Bewegung, die nicht kommunistisch ist, verurteilen will oder bloß Bewegungen, die den Kapitalismus nicht gleich abschaffen. So funktioniert auch keine Revolution, dass welche gleich als Kommunisten unterwegs sind und jeden Lohnkampf oder sonst was unterlassen, der das Kapitalverhältnis selbst nicht aufhebt. Es geht aber um die Frage, welche Macht es überhaupt bewirkt, dass Lohnsenkung verhindert werden kann bzw. welche Macht dazu in der Lage ist einen erfolgreichen Lohnkampf zu führen – was ja den Kapitalismus als solchen nicht aufhebt. Ihr tut so als wäre es der nicht stattfindende Kommunismus, den wir bei jeder Bewegung kritisieren und nicht deren Wirkungslosigkeit, so dass keines ihrer Anliegen erreicht wird. Jede Bewegung antizipiert nämlich ihren Misserfolg, wenn sie sich selbst nicht als Interessensgegner begreift, also nicht an ihren Interessen festhält und diese gegen die Schranken ihrer Interessen durchzusetzen bereit ist. Dazu müsste man kein Kommunist sein, sondern nur konsequent in seiner Interessensverfolgung. Aber jede Bewegung ist in ihrem Werden zur Relativierung des eigenen Interesses bereit und verarbeitet es zu einem, das verträglich zu sein scheint mit allem, womit sie sich anlegt. Nicht sie brauchen die Verwirklichung ihrer Ziele, sondern alle in dieser Gesellschaft sind darauf angewiesen: der Staat, die Wirtschaft, das ganze Volk. Und da sind wir jetzt bei den Massen: ihr redet nämlich von gar nichts anderem als der Abstraktion aller Insassen der bürgerlichen Gesellschaft. Ihr biedert euch an an die Zerstörer ihrer eigenen Interessen und das auch noch in ihrer Eigenschaft als vereinzelte Bestandteile der Massen und führt sie gar nicht in ihrer Eigenschaft als Klasse zusammen. Darin ließe sich nämlich ihre Macht entwickeln, den Spieß umzudrehen, durch – wenn auch zunächstl nur temporale – Aufkündigung des Dienstes fürs Kapital Bedingungen gegen es durchzusetzen, schließlich in die Enge zu treiben und von dessen Erfolg das eigene Schicksal nicht abhängig machen. Das setzt im Anfang bereits eine gewisse Kompromisslosigkeit voraus. Und sie wird zur Notwendigkeit, nimmt man seinen Gegner ernst und will ihn loswerden. Unter der Voraussetzung bewegt man etwas und schweißt sich zu einer starken Bewegung zusammen. Dieser Prozess ist aber begleitet von einer Bewusstwerdung, sich als Teil einer ausgebeuteten Klasse zu begreifen, die ihre Macht im kollektiven Zusammenschluss und der Arbeitsniederlegung hat. Dieser Prozess kommt nicht zustande in dem Wunsch, Teil einer Bewegung zu sein, die nichts bewirkt. Er kommt nur zustande durch die Zerstörung des falschen Bewusstseins, welches in der Vorstellung von der Vereinbarkeit der eigenen Interessen mit Staat und Kapital die eigene Schwäche produziert. Bei dieser Geschichte seid ihr dabei und versucht jeden Kritiker seiner Praxisfeindlichkeit zu überführen. So unterdrückt ihr gerade das Zustandekommen des Prozesses, der am Ende den Motor der Geschichte starten würde.
Das, was ihr bewegt, ist nichts anderes als eure eigene Bewegungslosigkeit und die derer, die ihr meint zu großem anderen noch bewegen zu wollen. Indem ihr euch so überzeugt an sie anbiedert, dass sie als Masse doch Kraft hätten, Dinge zu bewegen, und ihr nicht bemerkt, dass deren Bewegung nichts als deren Machtlosigkeit ausdrückt, gebt ihr diesen Kampf nicht auf und erlebt, wie die Massen nicht zu Kommunisten werden, sondern ihr Teil der Masse. Die Masse passt sich nicht euch an, sondern umgekehrt, ihr passt euch an die Masse an.

Du hast halt erstmal gar nichts mit den Massen zu tun, sondern wirfst denen erstmal vor nicht zu verstehen, anstatt mit ihnen in Bewegung zu kommen. Mit ihnen den Klassenkampf zu führen, das kommt dem GSP Adepten halt nicht in den Sinn, am liebsten kritisiert er diesen noch.
Es ist nett, dass ihr meint ich sei auf eine Diskussion aus aber ich hege daran leider kein tiefergehendes Interesse. Ich beschäftige mich dahingehend lieber mit den Leuten, die sich für die Vernunft noch nicht ganz verloren zeigen.

Glücklicherweise habe ich meinen Beitrag noch woanders gespeichert, da ich angenommen habe, dass er von dir gelöscht wird. Dass ich mit dieser Vorahnung recht habe, spricht sehr gegen dich. Aber dann ist es halt so, dass ihr nicht mal bereit seid diese Dinge zu diskutieren. Los werdet ihr es dennoch nicht und das aus einem guten Grund, über den ihr euch so peinlichst irrt: Im Gegensatz zu euch unterstellen wir euren Adressaten und Mitkämpfern einen Verstand. Wir halten sie nämlich nicht für dumm und denken nicht, dass sie Kapitalismuskritik nicht verstehen können. Wäre dem so, würden wir jede Anstrengung unterlassen unsere Kritik zu verbreiten. Die Tatsache, dass wir das tun, unterstellt, dass wir unsere Kritik auch für die „einfachen Leute“ für nachvollziehbar halten. Ihr hingegen müsst eure besten Freunde ja für wahnsinnig dumm halten, wenn ihr meint, dass man ihnen mit dieser Kritik nicht ankommen könne. Statt sie darüber zu agitieren, wollt ihr sie zu Kommunisten machen, indem ihr euch abstrakt ihnen anzuvertrauen versucht, sie in Kämpfe begleitet, die sie zur kommunistischen Einsicht belehren lassen sollen. Und das sind Kämpfe, von denen ihr wisst, dass sie nicht zu gewinnen sind, weshalb die daraus folgende angebliche Einsicht der Kommunismus ist, wenn sie erkennen, dass nicht mal ein Mindestlohn im Kapitalismus geht. Eure Agitation ist Leute in Bedingungen zu versetzen, die sie zwangsweise zu Kommunisten machen müssen, weil sie zur gedanklichen Einsicht angeblich nicht fähig sind.
Als Volksfreunden würde ich euch doch wenigstens Ehrlichkeit raten: nämlich dass nicht wir diejenigen sind, die die Arbeiter für dumm verkaufen, sondern ihr selbst.
Im Gegensatz zu euch würde ich gerne mit ihnen den Klassenkampf führen. Sie wollen halt leider nicht. Ihr tut nichts anderes als dass es dabei auch bleibt.“
Das sich daran anschließende Hin und Her fiel dagegen dann doch ab. Aber wann machen sich Stalinisten schon Mühe mit GSPlern?

Georg Fülberth, den man grob gesprochen sicher dem von Michael Heinrich als „Arbeiterbewegungs- und Weltanschauungsmarxismus“ gescholtenen Milieu zuordnen kann, hat in der Nummer 10-2011 der Zeitschrift konkret einen Artikel zur „Neuen Marx-Lektüre“ veröffentlicht und fragt sich und uns Leser: „Der Weltlauf bringt mit sich, daß wieder vermehrt Karl Marx gelesen wird. Doch wie? Und zu welchem Ende?“ Er gibt dabei aber erstaunlich wenig Antworten auf die ja sehr wohl wichtigen Fragen.

Michael Heinrich:
Die Wissenschaft vom Wert
Die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie zwischen wissenschaftlicher Revolution und klassischer Tradition

5. Auflage
2011 – 411 – € 29,90
ISBN: 978-3-89691-454-5
Erscheinen: Oktober 2011
„Mit dem Zusammenbruch des Realsozialismus wurde die Marxsche Theorie fragwürdig. Zwischen pauschaler Todeserklärung und trotziger Verteidigung schien kein Platz für eine wirkliche Diskussion Marxscher Texte und ihrer intellektuellen Zusammenhänge.
Michael Heinrichs inzwischen zum Klassiker avancierte Arbeit bildete hier einen Kontrapunkt. In seiner am „frühen“ wie am „späten“ Marx ansetzenden Untersuchung setzt er die Marxsche Ökonomiekritik sowohl zur Klassik wie zur Neoklassik in Beziehung und legt dabei tiefgreifende Ambivalenzen frei.
Das Standardwerk liegt in der 5. nunmehr Auflage vor.“

Per Zufall bin ich auf folgendes Veranstaltungsvideo bei YouTube gestoßen:
TZM präsentiert: Die bedürfnisorientierte Versorgungswirtschaft (Alfred Fresin)
Den Audiomitschnitt allein kann man sich bei archive.org runterladen oder anhören.
Das dem Vortrag zugrunde liegende Buch kann man auf Alfreds Blog http://stattkapitalismus.blogsport.de nachlesen oder runterladen.

Ich hatte im Oktober letzten Jahres schon mal auf folgendes Buch hingewiesen:
Marx »Ka­pi­tal« lesen: Ein Be­glei­ter für Fort­ge­schrit­te­ne und Ein­stei­ger [Bro­schiert]
David Har­vey (Autor), Chris­ti­an Frings (Über­set­zer)
Preis: EUR 24,80
Broschiert: 390 Seiten
Verlag: Vsa; Auflage: 1., Auflage (August 2011)
Sprache: Deutsch
ISBN-10: 3899654153
ISBN-13: 978-3899654158

Nun ist es endlich im Buchhandel erhältlich, z.B. bei amazon

Theorie als Praxis hat auf einen Artikel in der jungen Welt hingewiesen: Ein Interview von Nick Brauns mit dem Betriebsrat und IT-Spezialisten Helge Lehmann, dem Autor des Buches „Die Todesnacht in Stammheim. Eine Untersuchung. Indizienprozeß gegen die staatsoffizielle Darstellung und das Todesermittlungsverfahren“ (Pahl-Rugenstein: Bonn, 2011, 237 S., 19,90 Euro)“.
Detlef Georgia Schulze illustrierte seinen Verweis mit einer Seite der Zeitung „Arbeiterkampf“ mit dem Titel „Wir glauben immer noch nicht an Selbstmord“. Das habe ich damals, unter anderem auch aufgrund der Artikel im „Arbeiterkampf“, auch nicht getan und tue das eigentlich auch immer noch nicht. Auch wenn das mittlerweile beinahe schon eine historische Sache geworden sein mag.

Der Mitschnitt der Veranstaltung mit Theo Wentzke vom GegenStandpunkt zu Kuba vom 26.05.11 in Berlin steht jetzt bei archive.org zum runterladen zur Verfügung.
Zudem habe ich erst jetzt mitgekriegt, daß es von der ARAB-Veranstaltung aus 2009 mit Freerk Huisken (auch vom GegenStandpunkt) zu den „School Shootings“ auch einen Mitschnitt gibt.

In den letzten Wochen konnte man bemerken, dass in der Welt so ungefähr alles an Widerwärtigkeiten zusammenkommt, was Kommunisten jemals den kapitalistischen Verhältnissen nachgesagt haben. Die Finanzmärkte drehen durch; es gibt eine Krise, die nicht zu Ende ist und mit Verelendung beantwortet wird; es wird ein Krieg angezettelt – die Imperialisten schreiten mal wieder zur Aktion, gleichzeitig feiern die USA die Hinrichtung von Osama bin Laden auf eine Weise, an der man endgültig merkt, dass Terrorismusbekämpfung nicht der Witz der Sache ist. In Arabien tobt ein Aufruhr, aus dem die Imperialisten versuchen, das Beste zu machen: prompt stehen europäische Soldaten mit Fliegern bereit, um jedenfalls eines nicht zu tun: Menschen zu schützen und Ordnung zu schaffen; es kommt zu einem Flüchtlingselend, das sich die Europäer mit brutalsten Mitteln vom Hals halten – darüber bekommt ein Nationalismus der widerlichsten Sorte, der sowieso in Europa wieder auflebt, noch mal einen richtigen Schub. Und mitten in diesem objektiven Desaster verschafft sich die Menschheit gute Laune durch eine Prinzenhochzeit und eine Seligsprechung. Das erweckt den fatalen Eindruck, als würden diese Ereignisse nicht bloß zufällig zusammenfallen, sondern als würden sie auch irgendwie zusammenpassen.
Dazu kommt noch der Atom-Unfall in Japan, der dermaßen heftige Folgen nach sich zieht, dass die US-Regierung sich herausgefordert sieht, zu beteuern, dass sie durchaus davon ausgehe, dass Japan auch in Zukunft eine Weltwirtschaftsmacht bleiben werde, woran man zumindest sehen kann, was da auf einmal alles auf dem Spiel steht. Also ziemlich gruselige Verhältnisse und um dem Ganzen im wahrsten Sinn des Wortes die Krone aufzusetzen, gibt es eine Prinzenhochzeit, die ganze Welt ist begeistert und das amtliche deutsche Fernsehen ist (zum Naserümpfen gewisser Kommentatoren) rund um die Uhr mit dabei.

so fängt der Jour fix des GegenStandpunkt in München am 2. Mai 2011 an. So sehen das leider bisher nicht sehr viele.

Der AK Klassenfrage hat jetzt offenbar konkreteres klar. Sowohl im Selbstverständnis, als auch bei der Podiumsdiskussion, die mit Mag Wompel, Carsten Becker und Peter Decker laufen soll. Hier der „Teaser“ für die Veranstaltung:

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist im Jahr 2011 längst eine anerkannte gesellschaftliche Größe, der gegenüber es staatliche Stellen und Unternehmerseite selten an nötigem Respekt mangeln lassen. Weit über sechs Millionen Lohnabhängige kann er zu seinen Mitgliedern zählen. Genügend starke Arme, die so einiges zum Stillstand oder auch in Bewegung bringen könnten.
Doch im 61. Jahr der Gründung des DGB, stehen die Lohnabhängigen überraschend schlecht da – während demgegenüber die Wirtschaft die Weltfinanzkrise erfolgreich überstanden hat. Dieser Umstand ist nur auf den ersten Blick widersprüchlich. Große Bemühungen um zu verschleiern, dass der nationale Aufschwung nicht unbedingt mit volleren Löhntüten und verminderten Anstrengungen, sondern eher mit dem berühmt-berüchtigten „Gürtel enger schnallen“ verbunden ist, werden heutzutage nicht mal mehr für nötig befunden. Hingegen bedankt sich Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsrede sogar bei den deutschen Lohnabhängigen für deren erbrachte Krisenopfer – sie weiß offensichtlich genau, was sie an ihnen hat.
Einschnitte beim Lohn bei gleichzeitiger Tendenz zur längeren Arbeit, Entlassungen, die Zunahme von zu Gunsten des Arbeitsgebers komplett „flexibilisierter“ Zeit- und Leiharbeit, der Abbau des Sozialstaats in den Bereichen Arbeitslosen- und Sozialhilfe, sowie Gesundheitswesen und Renten, das alles wurde ohne größere Reibereien geschluckt. In den Betrieben geschah dies häufig mit dem Einverständnis der Gewerkschaften – jede Vereinbarung mit der Unternehmerseite schien wie ein kleiner Sieg gegen deren vollkommene Willkür.
Schaut man heute auf die vergangene Krisenbewältigung in Deutschland zurück, scheint nur eines sicher;
für den durchschnittlichen Lohnabhängigen ist es noch schwieriger geworden, sich und gegebenenfalls seine Familie durchzubringen, dass merkt jeder, der dieses Kunststück Monat für Monat erneut vollbringen muss – oder auch daran scheitert.
Ist es für die Lohnabhängigen also Zeit, sich zu fragen, was sie an ihrer Standesvertretung überhaupt noch haben? Ist der jetzige Kurs der Gewerkschaften der richtige? Ist ein anderer Kurs überhaupt möglich?
An diesen Fragen entlang wollen wir diskutieren. Um einen Einstieg in die Diskussion wird sich der AK Klassenfrage und verschiedene Vertreter von Gewerkschaften und Wissenschaft bemühen.

Es referieren die Industriesoziologin Mag Wompel (LabourNet), Carsten Becker (ver.di-Charite) und Peter Decker (Redaktion GegenStandpunkt).
7. Mai 2011 | 16 Uhr | Statthaus Böcklerpark

Der Verein Teilhabe eV (Unterstützt von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt) macht am Freitag, dem 13. Mai und Samstag dem 14. Mai 2011 folgende Veranstaltungen zum Thema
„Was tun, wenn der Sozialstaat abgeschafft werden soll?“
– Geschichte und Kritik des Sozialstaates (Vortrag von Christian Frings)
– Der abendländische Sozialstaat: Drei Formen und zwei Alternativen
(Vortrag von Wolfgang Ratzel)
– Grundeinkommen in Namibia
(Vortrag von Susanne Laudahn, Projektmanagerin von SODI, dem Rechtsnachfolger des Solidaritätskomitees der DDR)
Ratzel und Laudahn kenne ich nicht, Christian Frings kann ich aber empfehlen.

Nun ist es amtlich, es gibt ein neues Angebot zur Diskutierung kapitalismuskritischer Themen (übrigens nicht von mir – ich wußte nur, daß es das Projekt gab – obwohl ich ein Forum in Ergänzung oder sogar anstatt von Blogs ja immer für sinnvoll erachtet habe):
http://forum.kapitalismuskritik.net/
[blöderweise heißt das schon bestehende Forum von Krim genauso, die Webadresse ist aber natürlich eine andere:
http://fk.siteboard.de/portal.htm]

„Dieses Forum wird von einem kommunistischen Kollektiv betrieben. Sinn und Zweck der Veranstaltung ist die Diskussion und der Informationsaustausch.
Für Menschen, die sich bislang noch nicht bzw. nur kaum mit Kapitalismuskritik beschäftigt haben, gibt es ein eigenes EinsteigerInnen-Unterforum: dort können alle möglichen und unmöglichen Fragen gestellt werden. Nur keine Scheu! „

Mal sehen, ob das eher angenommen und benutzt wird als das das ja schon länger bestehende Forum Kapitalismuskritik von Krim, das leider seit einem Jahr praktisch tot ist.

Wo jetzt am Fall Japans auch wieder mal die Kontinuität von „friedlicher“ Atomenergienutzung und atomarer Bewaffnung angesprochen wird (so z.B. von slowglass bei Nestor Machno) und weil jemand das bei Google gesucht und natrürlich auch bei mir gefunden hat, hier ein schon fast 20 Jahre zurückliegendes programmatisches Bekenntnis eines führenden demokratischen deutschen Politikers zum Thema:

Zwei Auf­ga­ben gilt es par­al­lel zu meis­tern: Im In­ne­ren müs­sen wir wie­der zu einem Volk wer­den, nach außen gilt es etwas zu voll­brin­gen, woran wir zwei­mal zuvor ge­schei­tert sind: Im Ein­klang mit un­se­ren Nach­barn zu einer Rolle zu fin­den, die un­se­ren Wün­schen und un­se­rem Po­ten­zi­al ent­spricht. Die Rück­kehr zur Nor­ma­li­tät im In­ne­ren wie nach außen ent­spricht einem tie­fen Wunsch un­se­rer Be­völ­ke­rung seit Kriegs­en­de. Sie ist jetzt auch not­wen­dig, wenn wir in der Völ­ker­ge­mein­schaft re­spek­tiert blei­ben wol­len. […] Un­se­re Bür­ger haben be­grif­fen, dass die Zeit des Aus­nah­me­zu­stan­des vor­bei ist.

(zi­tiert nach dem Wi­ki­pe­dia-​Ein­trag für Klaus Kin­kel, der dies in einem FAZ-​Ar­ti­kel vom 19. März 1993 for­mu­liert hatte: Deut­sche Au­ßen­po­li­tik in einer sich neu ord­nen­den Welt)

Auch wer einen Text so beendet „die Linke wird wohl noch wei­ter hand­lungs­un­fä­hig blei­ben“, kann durchaus Lesenswertes schreiben:
Ein Tempio im Blog hotellux unter dem Titel „stichworte: historischer materialismus, notwendigkeit und ökonomie“

Christian Siefkes weist auf seiner Webseite keimform.de unter anderem auf eine Veranstaltung am 6.3.2011 in Berlin hin.

Zunächst halte ich am kommenden Sonntag, 6. März um 18 Uhr einen Vortrag mit Diskussion im Rahmen der Veranstaltungsreihe „etwas fehlt“ der Jour Fixe Initiative Berlin. Veranstaltungsort ist die Neue Gesellschaft für Bildende Kunst (NGBK) (Oranienstraße 25) in Berlin-Kreuzberg. Wie schon mehrmals in letzter Zeit geht es um Selbstorganisierte Fülle, wobei ich diesmal etwas detaillierter auf die Rolle der Produktivkraftentwicklung und das Verhältnis von Utopie und Kritik eingehen werde.

Bei der jour fixe initiative Berlin heißt es dazu:

In den letzten Jahrzehnten ist eine neue Produktionsweise entstanden, die auf Kooperation und Teilen beruht. Auf dieser Produktionsweise – Peer-Produktion genannt – basieren Freie Software (wie Linux und Firefox), die Wikipedia und die Freie-Kultur-Bewegung; sie steckt hinter freien Funknetzen und Projekten wie SETI@home.
Wie und warum funktioniert Peer-Produktion? Wie schafft sie den Sprung von der immateriellen in die materielle Welt? Wie könnte eine Gesellschaft aussehen, die im Wesentlichen auf Peer-Produktion beruht, so dass es kein Geld und keinen Markt mehr braucht? Wie verhalten sich alternative Praktiken und theoretische Kritik zueinander? Kann man den Kapitalismus überwinden, ohne ihn zu verstehen?

Moritz hat mich darauf hingewiesen, daß mittlerweile die ersten Mitschnitte des …umsGanze!-Kongress (3.-5.12.2010 Uni Bochum) online verfügbar sind.
Sie sind hier bei archive.org hochgeladen worden.
Die Ankündigungen der Kongreßpodien sind hier nachzulesen.

Die Zeitschrift analyse & kritik (ak -zeitung für linke debatte und praxis) hat in ihrer Ausgabe 556 vom 17.12.2010 einen Artikel von Christian Frings „Kritik der Sozialstaatsillusion- Enteignung, Vereinzelung, Befriedung: Was gibt es da zu verteidigen?“ gebracht (ich hatte zuletzt über dessen Veranstaltung „Sozialstaat schottern!?“ in Berlin berichtet). In der Einleitung heißt es einführend:

„In Debatten um soziale Kämpfe schwingt stets die Vorstellung mit, der Sozialstaat sei eine in harten Kämpfen erzielte Errungenschaft der Arbeiterbewegung. Das ist nicht nur historisch falsch, sondern lässt auch jede Einordnung der Sozialstaatlichkeit in die kapitalistische Produktionsweise vermissen. Das war nicht immer so. Die Versuche einer systematischen Kritik des Sozialstaats verschwanden aus der linken Diskussion erst seit Anfang der 1980er Jahre. Christian Frings erinnert an die nach wie vor wichtigen Debatten.“

(gefunden bei KoKa Augsburg)

Audioarchiv verweist auf den Mitschnitt eines Vortrags von Rüdiger Mats zum Thema „Wie kapitalistisch war der Sozialismus“, den er im Rahmen einer Veranstaltungsreihe zu linker Kapitalismuskritk der Leipziger Gruppe INEX am 20.11.2010 in Leipzig gehalten hat.
Die Kurzinfo bei FRN:

„Der Realsozialismus wurde bis ans Ende seiner Tage als logische Konsequenz des marxschen Sozialismusmodells, als eine notwendige Übergangsgesellschaft betrachtet, weil der Kommunismus nicht unmittelbar zu erreichen war. In der Phase revolutionärer Umgestaltung seien zwar noch nicht alle Merkmale der bürgerlichen Gesellschaft überwunden, aber das Privateigentum an Produktionsmitteln und damit die Ausbeutung sollten bereits weitgehend aufgehoben sein.
Ob in der Sowjetunion überhaupt so etwas wie Sozialismus existierte, hängt nicht zuletzt von der Frage ab, ob sich der Charakter der Produktion verändert hat und ob sich von den Grundlagen der kapitalistischen Produktion tatsächlich verabschiedet wurde.
Ein Referat von Rüdiger Mats zu den Fragen: Wie kapitalistisch war der Sozialismus(?) Und lässt sich eine gesellschaftliche Verkehrsform und Vermittlung, die die derzeitigen abstrakten Prinzipien von Wert und Geld überwindet, überhaupt denken und verwirklichen? “

Sie verweisen zudem auf einen Artikel in Phase 2, Nr. 34 in 2009:
„Bloß eine neue Maschine aufstellen – Was man aus dem Scheitern des Realsozialismus für die linksradikale Praxis schließen kann – und was nicht“
Auch in Phase 2 (36-2010) hat Rüdiger Mats einen Artikel zum Thema:
Ich bring‘ schon mal den Müll runter – Probleme gesellschaftlicher Integration im Übergang vom Kapitalismus zur befreiten Gesellschaft
Dazu paßt auch noch eine Veranstaltung ais 2009 zum Thema „Die Ökonomie des Realsozialismus“, die so angekündigt worden war:

„Der „real existierende Sozialismus“ ist zusammengebrochen. Diese Tatsache wird gerne genutzt, um jede Kritik an der marktwirtschaftlichen Ordnung als unrealistische Träumerei abzutun – und damit auch jedes politische Konzept, das eine gemeinschaftlich und planvoll organisierte Ökonomie für eine bessere gesellschaftliche Grundlage hält als den Kapitalismus.
Die gängigen Erklärungen, weshalb die DDR ihren ökonomischen Niedergang erleben „musste“, kümmern sich um die Funktionsweise dieser Wirtschaftsweise wenig. Die ökonomischen Methoden des Realsozialismus werden entweder bloß als Abweichungen vom kapitalistischen Normalgang bestimmt (der sowieso naturgegeben sei) oder es wird gegen die Planwirtschaft eine kooperationsunfähige „Menschennatur“ ins Feld geführt, die angeblich nur dann zum Zusammenleben mit anderen taugt, wenn staatliche Gewalt und wirtschaftliche Existenzangst ihr so richtig Beine machen.
Solche Einwände gehören kritisiert – und genau das wollen wir tun.
Und wir wollen uns genauer mit der Frage beschäftigen, wie es eigentlich zuging in der DDR-Wirtschaft:
– Wie lief die wirtschaftliche Planung ab?
– Welche Probleme traten dabei auf?
– Welche Rolle spielten dabei Geld, Preise und der „sozialistische Markt“?
– Wie kamen die Realsozialisten eigentlich darauf, ihre Planwirtschaft so aufzuziehen?
– Und: Was bedeutet das für politische Positionen heute, die den Kapitalismus durch eine vernünftigere Wirtschaftsweise ersetzen wollen?“

Nachtrag:
Einer der Macher von audioarchiv hat dort geschrieben:

Ich hatte bereits eine nachbearbeitete Fassung der Gesamtveranstaltung hochgeladen. Dort ist allerdings neben der Diskussion auch eine längere (themenfremde) Vorrede eines INEX-Menschen zum Extremismusbegriff enthalten.

Download: via audioarchiv (2:16 h, 47 MB)

Ein Poster hat im Thread zur Peer Economy auf eine interessant klingende Veranstaltungsankündigung des DGB Bildungswerk Bayern hingewiesen:
Kapitalismuskritik gut und schön – „Aber was sind eure Alternativen?“
Referenten:Dr. Hermann Lueer, Autor
Dr. Christian Siefkes, Informatiker, selbstständiger Softwareentwickler
21. Mai 2011, 10.00 – 17.30 Uhr
Alle Tagesseminare finden jeweils samstags in München statt.
Zu jedem Tagesseminar erscheint ein eigener Flyer, dem die Details, insbesondere die konkreten Inhalte und die Anmeldungsmodalitäten, zu entnehmen sind.
Die Teilnahme an den Tagesseminaren ist kostenlos.
Fahrtkosten können nicht übernommen werden.
Informationen und Nachfragen
Wolfgang Veiglhuber, DGB Bildungswerk Bayern e.V.,
Schwanthalerstraße 64, 80336 München, Telefon (089) 559336 20,
Telefax (089) 5 3804 94, wolfgang.veiglhuber@bildungswerk-bayern.de
Beim bayerischen Bildungswerk gibt es auch noch einige andere Tagesseminarangebote, die mich interessieren würden:
Imperialismus 3: Imperialismus heute – Alter Wein in neuen Schläuchen?
Referent: Dr. Hermann Lueer, Autor
29. Januar 2011, 10.00 – 17.30 Uhr
Fachtagung: Zur Aktualität der Marx’schen Theorie
mit folgenden Referentinnen und Referenten:
Ökonomie: Dr. Michael Heinrich, Mathematiker und Politologe,
Geschäftsführer der Zeitschrift PROKLA
Staat & Politik: Dr. Ingo Elbe, Sozialwissenschaftler, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Philosophie der Universität Oldenburg, Lehrbeauftragter am Institut für Sozialwissenschaften der TU Braunschweig
Ideologie: Dr. Bernhard Walpen, Sozialwissenschaftler, Luzern
Lohnarbeit: Dr. Stefanie Hürtgen, Politikwissenschaftlerin, Lehrbeauftragte u. a. an der Universität Frankfurt am Main
Philosophie: Dr. Klaus Peters, Philosoph, COGITO-Institut für Autonomieforschung Berlin
Internationales & Imperialismus: Dr. David Salomon, Politikwissenschaftler, Universitäten Marburg und Darmstadt, Redakteur von „Z – Zeitschrift Marxistische Erneuerung“
4. Juni 2011, 9.00 – 18.00 Uhr
Hirnforschung – Der Streit um den freien Willen
Referent: Prof. Dr. Suitbert Cechura, Evangelische Fachhochschule
Rheinland-Westfalen-Lippe, Fachbereich Soziale Arbeit
24. September 2011, 10.00 bis 17.30 Uhr