Neoprene

Nouriel Roubini, laut heutigem Guardian „the influential harbinger of the credit crunch“ sieht das auf seinem Global EconoMonitor ganz nüchtern und anders:

„A year ago I predicted that losses by US financial institutions would be at least $1 trillion and possibly as high as $2 trillion. At that time the consensus such estimates as being grossly exaggerated as the naïve optimists had in mind about $200 billion of expected subprime mortgage losses. But, as I pointed out then, losses would rapidly mount well beyond subprime mortgages as the US and global economy would spin into a most severe financial crisis and an ugly recession. I then argued that we would then see rising losses on subprime, near prime and prime mortgages; commercial real estate; credit cards, auto loans, student loans; industrial and commercial loans; corporate bonds; sovereign bonds and state and local government bonds; and massive losses on all of the assets (CDOs, CLOs, ABS, and the entire alphabet of credit derivatives) that had securitized such loans. By now writedowns by US banks have already passed the $1 trillion mark (my floor estimate of losses) and now institutions such as the IMF and Goldman Sachs predict losses of over $2 trillion (close to my original expected ceiling for such losses). Mehr…

Folgendes Gedicht geht zur Zeit mächtig durch die Lande, selbst mein Chef hat es mir in den Postkorb gelegt:

Kurt Tucholsky 1930 (Veröffentlicht in „Die Weltbühne“)
Wenn die Börsenkurse fallen,
regt sich Kummer fast bei allen,
aber manche blühen auf:
Ihr Rezept heißt Leerverkauf. Mehr…

Fed: 5500 Mrd. Dollar
Im Nachhinein ist schwer zu sagen, ob der Damm erst nach der Lehman-Pleite brach – oder schon im vergangenen Dezember, als die Kreditmärkte einzufrieren drohten und die Fed den angeschlagenen Banken erstmals im ganz großen Stil zu Hilfe eilte. Diesen Herbst jedenfalls, nach dem Lehman-Bankrott, legte die Notenbank zwei Fazilitäten namens „Commercial Paper Funding“ und „Money Market Investor Funding“ auf. Mit den beiden Kreditprogrammen stützten die Währungshüter in erster Linie Geldmarktsfonds – Fonds also, die zum Beispiel in kurzfristige Unternehmensanleihen (Commercial Papers) investieren. Die Risiken, die der Fed laut Bloomberg aus den beiden Fazilitäten erwachsen, liegen bei 2700 Mrd. $. Mehr…

Auch ohne den neuen Film von Ken Loach „It’s a Free World“ über Globalisierung und Billiglöhne schon gesehen zu haben, er läuft ja erst jetzt in den deutschen Kinos an (obwohl er in Großbritannien schon vor einem Jahr zu sehen war), kann man doch schon ein grundsätzliches Urteil fällen über die Message des Films:
Ken Loach antwortet im ersten Satz seines Interviews im „Tagesspiegel“ vom 26.11.2008 auf die Frage von C. Tilmann,

Mister Loach, Angie, die Hauptfigur in „It’s a Free World“, ist eine Ihrer komplexesten Heldinnen. Sie ist mutig, kämpferisch, lässt sich nichts gefallen – und gerät doch in ein System, in dem sie zur Ausbeuterin wird. Was ist schiefgegangen?

Ihre Ziele waren ja richtig: Sie sucht Arbeit, will ihr eigenes Unternehmen aufmachen – aber um bei der Konkurrenz zu bestehen, muss sie billiger als die anderen sein. Und billiger zu sein heißt, Menschen zu engagieren, die für weniger Geld arbeiten als die anderen. So ist das Geschäft. Das ist der Geist unserer Zeit: die Marktwirtschaft bestimmt, wie wir leben müssen. Und wenn wir so leben, sind Menschen wie Angie das Ergebnis.

Nein, schon ihre Ziele, die ja die Ziele der meisten Menschen sind, sind falsch. Das „weiß“ zwar letztlich auch Ken Loach, sonst würde er wohl kaum einen Film darüber machen, wohin man als eigentlich sympathischer Mensch mit solchen Zielen in dieser „Marktwirtschaft“ also im Kapitalismus kommt, aber dennoch billigt er letztlich, daß von Lohnarbeit Abhängige wie Angie daran festhalten wollen, daß das doch auch gehen müsse, und wenn schon nicht als Lohnabhängige, dann eben als kleine Selbstständige.

Norbert Blüm, der immer großen Wert darauf gelegt hat, daß er mal als Lehrling bei Opel Rüsselsheim angefangen hat, erzählt im Tagesspiegel vom 19.11.2008 wieder einmal die Geschichte seiner großen Liebe. Zum Schluß versteigt er sich zu folgenden Sätzen:

Das Beste, was den Opelianern passieren kann, ist, dass sie wieder mehr selbst bestimmen können, was sie bauen, und nicht um die Früchte ihrer Arbeit gebracht werden. Die Opelianer in Deutschland brauchen keine Almosen, sondern nur das Geld, das ihnen die Konzernzentrale in Detroit vorenthält. Denn die Schwierigkeiten in Deutschland sind die Schulden, die die Konzernzentrale nicht zurückzahlen will oder kann.
Es wäre paradox, dass ausgerechnet dann, wenn es bei Opel wieder aufwärts geht, gute Autos gebaut werden, die Opelianer wieder Fuß fassen, ihnen der Teppich unter den Füßen weggezogen wird. Opel muss überleben. Opel hat es nicht verdient, die Suppe auszulöffeln, die ihnen General Motors eingebrockt hat. Ich jedenfalls fahre treu und brav meinen Opel Astra weiter.

Zwar ist eigentlich schon mit seiner Überschrift der ganze Inhalt seines Artikels erzählt, als erfahrener Politiker walzt er diese schlichte Lüge aber noch in unzähligen Varianten aus: Die Opelianer brauchen „Selbstbestimmung“. Und die kriegen die heutigen Bandarbeiter und Werkzeugmacher, wenn der hiesige Opel-Vorstand mehr zu sagen hat als der GM-Vorstand? Wo sie doch buchstäblich nichts bestimmen in einer Produktion, der sie nur ausgeliefert sind und die auch gar nicht für sie da ist?
Mehr Selbstbestimmung heißt, nicht um die „Früchte der Arbeit“ gebracht zu werden? Wo eh die ganzen Autos, die die Opelianer zusammenbauen nur Opel gehören und nicht den Opel-Arbeitern? Wo deren „Früchte“ dank Standortsicherungsbemühungen der Vergangenheit sich weitgehend darin erschöpfen, überhaupt noch ins Werk zu dürfen?
Die Opelianer brauchen keine „Almosen“. Das ist wohl richtig, warum sollten sie sich dann aber mit dem (gemessen an den Reichtümern, die sie produzieren) kärglichen Lohn zufrieden geben, der ihnen gnädig gewährt wird?
Die „Schwierigkeiten“, also auf gut deutsch, die Verluste, die Opel im Augenblick einfährt, liegen ausgerechnet an der GM-Zentrale und nicht an der Profitrechnung des Betriebes?
Es ist alles andere als „paradox“, daß Opel-Arbeitern der „Teppich unter den Füßen weggezogen wird“, damit „es bei Opel wieder aufwärts geht“. Denn jeder Euro, den Opel an die Opelianer zahlen muß, ist ja Abzug am Gewinn, um den es Opel wie GM geht. Und wenn der mit weniger Opelianern genauso gut zu machen ist, dann ist sogar deren Teppich, also deren Arbeitsplatz weg. Das hat doch selbst so jemand wie Herr Blüm lange miterlebt.
Jetzt werden also „gute Autos“ gebaut. Und warum wurden früher lausige Kisten gebaut? Beides doch aus dem buchstäblich gleichen Kalkül: Man wollte und will damit Gewinne machen. Früher schien es profitabler, wenn man vergleichsweise einfache billiger zu produzierende Kisten hinstellt, jetzt hat man erkennen müssen, daß damit doch kein Geld zu machen war, also versucht man es jetzt mit einem „guten“ Auto (z.B. dem Insignia, der ja allenthalben schon viele Vorschußlorbeeren bekommen hat). In den USA war es übrigens lange Zeit andersrum, dort ließen sich gerade große technisch schlichte Wagen mit enormen Gewinnspannen verkaufen (big cars big profit), also wurden dort kleine „gute“ Autos gar nicht erst ins Programm aufgenommen, wie der Teufel das Weihwasser vermeidet.
„Opel muß überleben“. Schon immer hat das nicht geheißen, daß dann auch die Opelianer überleben durften. Im Zweifelsfall mußten die dafür auch nach Hause. So wie die vielen Millionen anderer Arbeiter, die auch schon ins Heer der Arbeitslosen geworfen wurden, damit ihr jeweiliger Laden überleben möge.
Die Opelianer haben es jedenfalls nicht verdient, die „Suppe auszulöffeln“, die ihnen Opel und GM eingebrockt haben. Solange sie sich aber als Opelianer verstehen, werden sie sich wohl auch eher noch vor leere Teller setzen lassen, als daß sie „ihrem“ Betrieb die Nibelungentreue aufkündigen. Die fahren dann auch noch als Arbeitslose Ex-Opelianer den Opel-Astra wie Herr Blüm aus nostalgischen betriebspatriotischen Gründen, das will ich schon glauben.

„Der Spiegel“ läßt in seiner Nummer 46 vom 10.11.2008 gleich einen ganze Reigen von Wirtschafts-Nobelpreisträgern auftreten. Schon der erste Absatz des ersten „Wissenschaftlers“ ist erste Sahne:

Es ist absurd, vom „Ende des Kapitalismus“ zu sprechen, wie manche Europäer dies derzeit tun. Ein gutes Leben setzt einen einträglichen, interessanten Arbeitsplatz voraus – einen, der Veränderungen und Herausforderungen mit sich bringt. Und dazu braucht es einen funktionierenden Kapitalismus.

Ich bin mir nicht mal sicher ob die Betonung der „Veränderungen und Herausforderungen“ nun ein Lob oder eine Drohung an die ist, die im Kapitalismus in der Tat einen „einträglichen“ Arbeitsplatz bräuchten aber nicht kriegen, weil es ja in der Tat stimmt, daß der Kapitalismus so funktioniert.

Entdinglichung hat auf eine „Betriebszeitung von und für kämpferische Arbeiterinnen und Arbeiter im Mercedes-Benz-Werk in Sindelfingen“ hingewiesen, die auf ihre eigene, nicht unberechtigte Frage „Was tun?“ die wunderschöne Antwort gibt:

Das Gejammer der Kapitalisten ist der Hohn
KÄMPFEN wir für MEHR LOHN!
KÄMPFEN wir GEGEN das LOHNSYSTEM!

Leider gehen sie im in ihrem 2-Seiter dann aber auf diesen Spagat gar nicht weiter ein. Vielleicht sind sie auch nur der fälschlichen Auffassung, daß beide Forderungen eh ins eins fallen.

Harald Wolf ist seit 2003 Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen in Berlin. Außerdem ist er ein führender Vertreter der Partei Die Linke. Und alle naselang ist er zu folgenden Unsäglichkeiten in der Lage:

Als ich etwa zehn Jahre alt war, habe ich bei meinem Onkelt immer den Hof gekehrt. Zwei Mark habe ich dafür bekommen, das war damals eigentlich eine ganz ordentliche Bezahlung für mich. … Ich muß sagen: Das war eine gute Erfahrung für mich. Ich habe gelernt, dass das Geld nicht vom Himmel fällt und man hart dafür arbeiten muß.

(zitiert nach der Kolumne „Mein erstes Geld“ im Berliner „Tagesspiegel“ vom 3.11.2008)
Bei solchen reifen Erkenntnissen bietet es sich geradezu an, Harald Wolf auch zu einem Teamer der von der studentischen Jugend der Linkspartei ausgerufenen neuen Kapitallesebewegung zu machen. Vielleicht könnte er da anknüpfen an seine, wenn auch schon recht weit zurückliegende und im übrigen von ihm auf seiner Homepage verleugnete trotzkistische Vergangenheit. Vielleicht sind dort die Teamer aber eh schon auf seinem Niveau angekommen.

Da ich weder von ARAB noch von Peter Decker etwas zur Frage der Veröffentlichung der Mitschnitte des „Erkenntnistag: Staat, Nation und Kapital“ vom 4. Oktober 2008 gehört habe, hier nochmals die Kommentarseite bei archive.org

Mittschnitte des ganztaegigen Seminar der linksradikalen Berliner Gruppe [ARAB] (Antifaschistische Revolutionaere Aktion Berlin] am 04. Oktober 2008 im Haus der Demokratie und Menschenrechte.
Es referierten:
1. Peter Decker, Redaktion GegenStandpunkt – Was ist Staat und wie organisiert er das kapitalistische Wirtschaften?
2. Junge Linke gegen Kapital und Nation / jimmy boyle berlin – Was ist Nationalismus?
3. Marxistischer Lesekreis – Rechtsstaat
Im Anschluss folgten Workshops zu den Themen „(Was ist dran am) Diskurs ueber den Ueberwachungsstaat?“, „Standortnationalismus“, „Ansätze revolutionaerer Praxis“ und „Nationenfrage in der marxistischen Theorie & der Umgang mit nationalen Befreiungsbewegungen“. Diesen haben wir jedoch nicht aufgezeichnet.
Veranstalter: Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB)
Internet:
http://arab.antifa.de
Wir bedanken uns herzlich bei den Referenten und allen Gästen fuer ihr Erscheinen.

Bis heute gab es da immerhin schon 66 Downloads.

Beruhigend, wenn man dann in der FINANCIAL TIMES Deutschland folgendes lesen kann:

Hierzulande ist die Lage entspannter. „Für Deutschland gibt es keine unmittelbare Gefahr“, sagte Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts. Würden die von der Bundesregierung zugesicherten Garantien für Spareinlagen wirklich alle eingelöst werden, könne es zwar theoretisch problematisch werden. Doch dieser Fall sei eher unwahrscheinlich. Zudem sei die Garantie bisher kein Gesetz, sondern lediglich eine Willenserklärung.

Aus der FTD vom 09.10.2008
Denn schließlich ist das Überleben des Staates wichtiger als das Überleben seiner Staatsbürger. Leider nicht nur für Herrn Straubhaar und seinesgleichen.

In meinen elektronischen Postkorb fand ich heute einen Artikel von junge Linke/Jimmy Boyle zur Tibet-Frage, den ich mit Google auch bei „scharf links“ der ’neuen‘ online Zeitung gefunden habe (Ein Projekt, das mir so aussieht, als ob es von grob gesprochen nicht immer engstirnigen Stalinisten betrieben wird, die in letzter Zeit vor allem Ärger mit ehemaligen Maoisten (vom BWK) in der Linkspartei gehabt haben).

Ich bin ja bisher nicht gerade als Freund einer „linken Gegenkultur“ aufgetreten. Schon mit dem Begriff habe ich so meine Probleme. Aber ich greife doch die Bitte von den Machern der Webseite „Nemesis – Sozialistisches Archiv für Belletristik“ auf, ihre Seite zu verlinken. Schon deshalb, weil immer wieder mal Freunde der alten DDR-Defa-Serie „Archiv des Todes“, einer 13 teiligen Kundschafterserie DDR 1980, durch Google auf meinen Blog stoßen, weil ich vor zwei Jahren den Hinweis auf einige Veranstaltungen, mit denen die Marxistische Gruppe (der Vorläufer des heutigen GegenStandpunkt-Gefüges) Ende 1989, Anfang 1990 in die untergehende DDR (u.a. in Berlin) interveniert hatte, ironisch so tituliert hatte.
Die Nemesis-Macher beschreiben ihr Projekt so:

Dieses Onlinearchiv hat das Ziel die schwer erhältlichen, sozialistischen Schriften der Vergangenheit einer breiten Leserschaft zugänglich zu machen. Alle Dokumente sind heute kaum noch zugänglich oder meist nur gegen viel Geld zu erwerben. Das Archiv jedoch ist kostenlos.
Im Gegensatz zu vielen anderen Archiven, die ihr Material nach strengen Kritierien aufnehmen, versteht sich diese Archiv-Sammlung als frei von irgendwelchen Vorbehalten und Verurteilungen. Einziger Bedingungspunkt ist die Anknüpfung an den Sozialismus. Das Archiv ist somit frei.
Der Erfolg dieses Archiv wird nicht an der Zahl der Interessenten gemessen. Auch wenn die Beachtung für dieses Archiv noch sehr gering ist, der Beitrag eines solchen Archivs wird sich erst in der richtigen Stunde zeigen. Dann, wenn es heißt „Klasse gegen Klasse“!. Dann wird dieses Archiv zur Nemesis der Unterdrücker.
„Die proletarisch-revolutionäre Literatur ist nicht Selbstzweck, sondern sie soll die Wirklichkeit verändern helfen. Unsere Literatur hat nicht die Aufgabe, das Bewusstsein des Lesers zu stabilisieren, sondern sie will es verändern. Der größere oder geringere Grad dichterischer Gestaltung schlechthin kann also niemals das ausschließliche Kriterium der proletarisch-revolutionären Literatur sein. Nicht die schöpferische Methode ist Objekt der Analyse, sondern die funktionelle Bedeutung, die ein Buch in einer ganz bestimmten, von ganz bestimmten ökonomischen und politischen Einflüssen gebildeten Wirklichkeit hat.“ (Ernst Ottwalt)

Ich habe folgende Nachricht bekommen:

Seit einiger Zeit hab ich im StudiVZ die „Marxistische Gruppe “ betrieben. Diese ist nun von den Betreibern des StudiVZ ohne Begründung gelöscht worden. Auf diesem Weg wollte ich klarstellen das diese Löschung nicht von mir ausging und den Genossen danken die dort lange mitdiskutiert haben.

Da ich schon länger nicht mehr bei StudiVZ reingeschaut habe, kann ich zum Vorgang und zur erwähnten Gruppe buchstäblich nichts sagen. Zumindest stimmt es aber, daß es die „Marxistische Gruppe “ dort nicht mehr gibt.

Dünnes Eis hat folgenden Hinweis auf seinem Blog.
Vorträge zur Marxschen Kritik der politischen Ökonomie
mit Michael Heinrich
Wer sich beim Chillen am Strand nicht im Nachdenken über Sandburgen erschöpfen will; wem vernünftigerweise von vorn herein nichts am Sandburgenbau liegt, weil er lieber ganz reale Einrichtungen kapieren und kritisieren will, kann beim Entspannen einigen ausgewählten Vorträgen lauschen.
Wer die Zeit hat, sich einen Sonnenbrand zuzuziehen, kann sich per MP3-Player auch ein paar Argumente gegen solche Übel aneignen, die den Rest des Jahres bestimmen – und den Ausschlag für den Urlaub geben.
Inhalt
1 Comeback der Kapitalismuskritik 00:58:26
2 Was ist Kapitalismus? 02:10:53
3 Einführung in die Kapitalismuskritik 01:14:48
4 Der Fetischismus der bürgerlichen Verhältnisse (1) 00:37:46
5 Der Fetischismus der bürgerlichen Verhältnisse (2) 00:36:16
6 Klassen und Klassentheorie 01:44:46
7 Dauerkrise Arbeit 00:50:52
Beigaben
8 Kritik der politischen Ökonomie. Eine Einführung (102 S.)
E-Book der zweiten Auflage des theorie.org-Bandes
9 Wie man “Das Kapital” nicht schon wieder neu lesen sollte (25 S.)
Rezension und Kritik zu Heinrichs Einführungs-Bänden,
erschienen in GegenStandpunkt 2-08
Download (208 MB)

Ich bin erst jetzt (durch meine referer-Liste) auf einen Beitrag von libelle zur Diskussion um das Verhältnis von Staat und Volk gestoßen.
Hegelianismus heute

“Hegel ist nicht zu tadeln, weil er das Wesen des modernen Staates schildert, wie es ist, sondern weil er das, was ist für das Wesen des Staats ausgibt.” Marx, Kritik des Hegelschen Staatsrechts, MEW 1, S.266

Den gleichen Vorwurf muss man den Freunden des GegenStandpunkt bezüglich des Verhältnisses zwischen Staat und Volk machen: Das Wesen des Verhältnisses zwischen Staat und Volk, wie es ist, nämlich dass Volksangehörigkeit eine praktische Rechtsfrage und damit eine Entscheidung des Staates ist, machen sie zum Wesen des Verhältnisses zwischen Staat und Volk überhaupt, also seinem Begriff.
Folgerichtig schreibt der GegenStandpunkt seinen Begriff vom Volk auch gleich aus dem Gesetzbuch ab:

“Volk: das ist, folgt man der praktisch verbindlichen Festlegung moderner Gesetzgeber, nichts weiter als die Gesamtheit der Bewohner eines Landes, die die zuständige Staatsmacht zu ihren Angehörigen erklärt. Diese bilden – ungeachtet ihrer natürlichen wie gesellschaftlichen Unterschiede und Gegensätze – ein politisches Kollektiv, indem sie derselben Staatsgewalt untergeordnet sind.”
GegenStandpunkt 01/06 S.87

Wie bei Hegel werden also die gewaltsamen Setzungen des Staates als der sich wissende und wollende Geist aufgefasst: Dass der Staat das Volk im Recht setzt soll auch schon der Begriff des Volkes sein. Der Staat wird aufgefasst wie ein Gefangenenlager. Das Problem dabei ist nur, dass die Vorstellung des Gefangenenlagers eben eine äußere, von den Gefangenen unabhängige Gewalt unterstellt, die die Gefangenen in das Lager sperrt. Im Fall des Volkes ist es aber so, dass es sich selbst in das Lager sperrt, oder aber man nimmt die Verrücktheit einer äußeren Gewalt gegen das Volk an, die wie im Gefangenenlager unabhängig vom Volk wäre. Spinnt man diese Verrücktheit fort, ergibt sich, dass man gegen die eigene Gefangenschaft nichts unternehmen kann, der Versuch die gesellschaftlichen Verhältnisse zu ändern also völlig sinnlos wäre, da Gefangenenrevolten eben einfach von der äußeren Gewalt, der Lageraufsicht zusammengeschossen werden.
Dass es sich bei dieser Verwechslung von Recht und Begriff um Irrsinn handelt merkt man schon daran, dass der Staat sich aus dem Volk rekrutiert und sämtliche Mittel daraus bezieht. Angewendet auf das Bild vom Gefangenenlager ergibt sich, dass die Gefangenen aus ihrer Mitte ihre Aufseher bestimmen, die Waffen herstellen, die es braucht um sie in Schach zu halten, die Wärter versorgen, ihren Arbeitsdienst beschließen und dass sie in periodisch stattfindenden Willenskundgebungen “Ja” zu ihrem Gefangenenlager sagen usw… Das macht man mit dem Status “Gefangener” oder “Zwangsarbeiter” nicht, oder nur unter dem Druck einer äußeren, überlegenen Gewalt.
Die Herstellung des Zusammenhangs unter den Volksangehörigen kann deshalb keine Leistung einer Gewalt sein! Als rein negativer Bezug einer Herrschaft auf die Untertanen kommt dieses Verhältnis nicht zustande, sondern es braucht ein gemeinsames Interesse der Volksangehörigen, das sie unabhängig von der Gewalt zusammenschließt und dessen Ergebnis ihre Unterwerfung unter eine Herrschaft ist.
Dieses Interesse kann beim Volk, also einer Gruppe von Menschen, die irgendwo hausen und sich reproduzieren, nur im Verhältnis bestehen, das man zu anderen Menschen einnimmt: Man schließt sie von sich selbst und den Grundlagen der eignen Reproduktion aus. Dieser Ausschluss ist ein Gewaltverhältnis, in das man zum ausgeschlossenen Rest der Menschheit tritt und das Voraussetzung der Verfolgung der Interessen der Volksangehörigen ist und dem gerade entstandenen Volk die Notwendigkeit beschert seinen Exklusivitätsanspruch bzgl. der Verfügung über- und des Zugriffs auf Reichtumsquellen gegen andere zu behaupten. Diesem Zweck müssen die Sonderinteressen der Volksangehörigen untergeordnet werden, da die Durchsetzung des Volkes – d.h. der exklusive, ausschließende Zugriff auf Reichtumsquellen – Bedingung sämtlicher ökonomischer Interessen der Gesellschaft ist. Das macht eine Herrschaft notwendig, die diesen Konkurrenzzweck getrennt von der Gesellschaft ihr aufherrscht und die auch im Recht setzt, wer zum Volk gehört und wer nicht, da sie ja das Subjekt dieses Zwecks ist. Die Setzung der Volksangehörigkeit im Recht ist also alles andere als der Begriff des Volkes. Da die Herrschaft die Einrichtung ist, die die Konkurrenz mit anderen Nationen organisiert und der Gesellschaft aufherrscht (Reichtum dafür in Beschlag nimmt, das Militär organisiert etc…), bezieht sie sich auf die Gesellschaft, also das Volk selbst als Mittel.

Bemerkungen zum Marx-Zitat am Ende der Diskussion bei MPunkt
Wenn die Herrschaft sich so – als verselbständigte Gewalt zu einem Mittel – auf das Volk bezieht, dann ist es nicht notwendig, dass das Volk sich selbst zum Agenten des Staatsinteresses macht und das Staatsinteresse bewusst, als dieses Projekt sich exklusiven Zugriff auf Reichtumsquellen zu verschaffen fasst, sondern es reicht, dass ein Interesse am Staat gefasst wird. Es reicht für die Queen, oder “die Deutschen” zu sein, um sich als Volksangehöriger in diesem Verhältnis zu bewähren. Weil die Herrschaft eine verselbständigte Gewalt ist, ist letzteres sogar das notwendige Verhältnis: Die Herrschaft herrscht und das Volk stimmt zu. Praktisch wird die Dienstpflicht dann von der Herrschaft organisiert. Marx drückt diese Gedanken so aus:

Der konstitutionelle Staat ist der Staat, in dem das Staatsinteresse als wirkliches Interesse des Volkes nur formell, aber als eine bestimmte Form neben dem wirklichen Staat vorhanden ist; das Staatsinteresse hat hier formell wieder Wirklichkeit erhalten als Volksinteresse, aber es soll auch nur diese formelle Wirklichkeit haben. Es ist zu einer Formalität, zu dem haut goût |der Würze| des Volkslebens geworden, eine Zeremonie.
(MEW 1, 268)

In der Verwirklichung dieses Verhältnisses kommt es nicht mehr darauf an, was der einzelne Volksangehörige denkt, wie er sein Interesse am Staat fasst.
Dass von den Sonderinteressen der Gesellschaft abstrahiert wird, drückt Marx so aus (im ständischen Element sind ja gerade die Privatinteressen lokalisiert):

Das ständische Element ist die sanktionierte, gesetzliche Lüge der konstitutionellen Staaten, daß der Staat das Interesse des Volks oder daß das Volk das Staatsinteresse ist.
Im Inhalt wird sich diese Lüge enthüllen. Als gesetzgebende Gewalt hat sie sich etabliert, eben weil die gesetzgebende Gewalt das Allgemeine zu ihrem Inhalt hat, mehr Sache des Wissens als des Willens, die metaphysische Staatsgewalt ist, während dieselbe Lüge als Regierungsgewalt etc. entweder sich sofort auflösen oder in eine Wahrheit verwandeln müßte. Die metaphysische Staatsgewalt war der geeignetste Sitz der metaphysischen, allgemeinen Staatsillusion.
MEW 1, S.268

Zu der offensichtlich weitgehend abgeschlossenen, wenn auch letztlich ergebnislosen Diskussion um die Forderung nach einen bedingungslosen Grundeinkommen, Existenzgeld, Kombi- und Mindestlöhnen (die auch recht ausführlich im labournet geführt wurde, hat Felix Klopotek vor zwei Jahren in einem „konkret“-Artikel seine grundlegende Kritik vorgebracht, die ich erst jetzt gefunden habe, die mir aber immer noch wichtig und richtig scheint. Er ist auf der Webseite der KPÖ dokumentiert.

„Das Gerangel um gerechte Bezahlung in einzelnen Branchen stört dagegen jedes Mal aufs neue den sozialen Frieden.“

Die Financial Times Deutschland zu den Mindestlohnbeschlüssen des Bundeskabinetts, gefunden in der „jungen Welt“ vom 18.07.08

Beim Aufräumen von Internet-Schnippseln bin ich wieder auf eine aufschlußreiche Berechnung zur Sicherheit von deutschen Sparkonten gestoßen: Ein Handelsblatt-Blogger hat sich da vor einem Jahr die Mühe gemacht, mal konkret nachzurechnen, was eigentlich von den gerade in letzter Zeit gebetsmühlenhaften Beteuerungen von Politik und Finanzwelt zu halten ist, daß in wenigstens in Deutschland Otto Normalverbraucher keine Angst um seine Ersparnisse zu haben bräuchte.
Sein Ergebnis: Nichts!

Als weiteren Beitrag zur „neuen Marx-Lektüre“ hier ein Verweis auf ein erstaunliches Hörprojekt eines New Yorker Uniprofessors, der sich schon seit Jahrzehnten den Luxus erlaubt, Einführungskurse zum Kapital von Karl Marx abzuhalten.
Man kann sich seine Vorlesungen (diskutiert wird da wie sonst auch betrüblicherweise recht wenig) entweder hier als podcast anschauen oder nur die Essenz als MP3 downloaden.
(Zu politischen und wissenschaftlichen Einordnung kann ich nichts beitragen, Harvey scheint aber zumindest auch die Theorie vom tendentiellen Fall der Profitrate zu vertreten und sieht den weltweiten Kapitalismus einer Krise entgegengehen, Basis seiner Überlegungen zum „neuen Imperialismus“ (Ein VSA-Buch mit Vorlesungen aus dem Jahre 2003))

Fundstelle 1:

„Eine Kritik bürgerlicher Psychologie sollte aufzeigen, dass deren Fehler, Widersprüche und Ungereimtheiten – kurzum ihre Borniertheit – der kapitalistischen Produktionsweise entspringen und innerhalb ihrer ökonomischen, politischen und ideologischen Grenzen nicht zu überwinden sind. Mit diesem Aufweis werden Illusionen zerstört, die das Erscheinen der Widersprüche mit dem Ort ihrer Bekämpfung und Aufhebung gleichsetzen. … Nur die Kritik der bürgerlichen Wissenschaft und ihrer Organisationsstruktur lässt zu, dass sich Intellektuelle politisch richtig gegenüber den Widersprüchen in ihrem Arbeitsbereich verhalten … Die Auseinandersetzung mit bürgerlicher Psychologie kann nicht heißen, ihr durch einen bloßen, subjektiven Willensakt eine ‚bessere’, nunmehr ‚Wissenschaft … im Interesse … der arbeitenden Bevölkerung’ (FACIT 1974, Nr. 36 – eine Zeitschrift des MSB, Verf.) an die Seite zu stellen“

Fundstelle 2:

Es geht nicht darum, „irgendwelche Mißstände abzustellen, diese erscheinen … vielmehr als notwendig mit der ganzen Einrichtung des Gesellschaftsbaus verknüpft. … Die Kategorien des Besseren, Nützlichen, Zweckmäßigen, Produktiven, Wertvollen, wie sie in dieser Ordnung gelten, sind ihm vielmehr selbst verdächtig und keineswegs außerwissenschaftliche Voraussetzungen, mit denen es nichts zu schaffen hat. Während es zum Individuum in der Regel hinzugehört, dass es die Grundbestimmungen seiner Existenz als vorgegeben hinnimmt und zu erfüllen strebt …, ermangelt jenes kritische Verhalten durchaus des Vertrauens in die Richtschnur, die das gesellschaftliche Leben, wie es sich nun einmal vollzieht, jedem an die Hand gibt“ (Horkheimer 1970, 27f.)

Höhepunkt 3:

„Es gibt eine Redensart, dass man nicht nur niederreißen, sondern auch wissen müsse aufzubauen, welche Phrase von gemütlichen und oberflächlichen Leuten allerwegs angebracht wird, wo ihnen eine sichtende Tätigkeit unbequem entgegentritt. Diese Redensart ist da am Platze, wo obenhin abgesprochen oder aus törichter Neigung verneint wird; sonst aber ist sie ohne Verstand. Denn man reißt nicht nieder, um wieder aufzubauen; im Gegenteil, man reißt recht mit Fleiß nieder, um freien Raum für Licht und Luft zu gewinnen, welche überall sich von selbst einfinden, wo ein sperrender Gegenstand weggenommen ist. Wenn man den Dingen ins Gesicht schaut und sie mit Aufrichtigkeit behandelt, so ist nichts negativ, sondern alles ist positiv, um diesen Pfefferkuchenausdruck zu gebrauchen.“

Alles gefunden bei Meinhard Creydt
Sozusagen als summary:

„Was sich auf den ersten Blick als Rückkehr zu bürgerlichem Wissenschaftsverständnis ausnimmt, als Leugnung von Habermas’ ‚Erkenntnis und Interesse’…, kann, als Wirkung in der Sozialisation der Studenten gesehen, Kontrollfunktion gegen ihre Herkunft und Zukunft gewinnen. Wer sich als Kleinbürger und künftiger Akademiker vornimmt, sich kein anderes Lebensziel zu setzen als das der Überwindung des Kapitalverhältnisses, stellt sich radikal in den Dienst eines Ziels, das er selbst nur durch den Kopf zu gewinnen glaubt … Wer als Lehrer, als Volkswirt, als Jurist so in den Beruf geht, hat eine hohe Mauer gegen den Weg nach oben gebaut, jedenfalls eine charakterliche.“