Neoprene

Der Zusammenbruch des isländischen Bankwesen zieht Kreise in Großbritannien:

Gordon Brown last night branded Iceland’s failure to guarantee British savings in its failed banks as „totally unacceptable and illegal“, amid warnings that more than 100 local councils, police authorities and fire services have up to £1bn lost in its bankrupted system.
Charities, including children’s hospices, warned they were at risk of losing £25m.
In unusually aggressive terms, the prime minister said he was willing to use anti-terrorism legislation to freeze the assets of other Icelandic companies operating in Britain in an effort to recoup the lost money. The extent of the potential difficulties for councils and other bodies began to emerge yesterday as more and more said they had invested money in Iceland’s high-yielding savers‘ accounts.

zitiert nach dem Londoner Guardian vom 10.10.2008
Hierzu ein wirklich konsequent antiimperialistischer Kommentar eines britschen Trotzkisten:

Yes, defend Iceland agains the imperialist bullies. We supported Iceland in the cod wars years ago and certainly should support them against the imperialist bullies today. After all Icelandic banks were just following the speculative fashion of the time, that fashion that led Gordon Brown to say that there would be no return to boom and bust. Fishing is much less profitable these days, we should be concerned about the Icelandic working class.

aus der USENET-Gruppe alt.politics.socialism.trotsky

In meinen elektronischen Postkorb fand ich heute einen Artikel von junge Linke/Jimmy Boyle zur Tibet-Frage, den ich mit Google auch bei „scharf links“ der ’neuen‘ online Zeitung gefunden habe (Ein Projekt, das mir so aussieht, als ob es von grob gesprochen nicht immer engstirnigen Stalinisten betrieben wird, die in letzter Zeit vor allem Ärger mit ehemaligen Maoisten (vom BWK) in der Linkspartei gehabt haben).

[Da Google den Inhalt des Forum Kapitalismuskritik nicht erfaßt, habe ich der besseren Findbarkeit wegen Krims folgende Kritik an und zu MPunkts Bericht auf seinem Blog hierher gespiegelt]

„Bericht vom arab-Theorietag I – Decker – Peter Decker zum Zusammenhang von bürgerlichen Staat und kapitalistischer Ökonomie
Peter Decker vom GegenStandpunkt stieg in sein Referat damit ein, warum der bürgerliche Staat vor dem Nationalismus zu behandeln sei. Dieser ist nämlich die wirkliche Macht, welche diese Gesellschaft einrichtet und den Bürgern ihre Lebensbedingungen vorschreibt. Die Nation sei hingegen schon eine Ideologie, nämlich die vom großen Ganzen von Staat und Gesellschaft, der Nationalismus erst recht. – Der Staat ist die politische Gewalt der bürgerlichen Gesellschaft, das muss man ihm auch nicht nachweisen, sondern es heißt ganz offiziell, dass dieser sogar das Gewaltmonopol für sich beansprucht. Der bürgerliche Staat ist also ein Herrschaftsverhältnis: eine Obrigkeit zwingt die Leute zu etwas, das sie nicht von sich aus wollen. Eine Herrschaft, welche die Leute dazu zwingt, was sie ohnehin wollen, wäre übrigens ja auch vollkommen überflüssig.“
Der Fehler liegt schon im Einstieg in den Vortrag. Solange dieser bei den Zuhörern so einfach durchgeht, wäre ein späterer Einspruch zum Scheitern verurteilt. Die Argumentationsstragtegie, besteht wie bei Huisken darin eine Ideologie zurückzuweisen, um dann die eigene Theorie vor dem Hintergrund der Ideologie als Wahrheit darzustellen. Wenn Decker das so gemacht hat, wie bisher oder wie Huisken. Dann widerlegt er im ersten Punkt die Ideologien vom Volk und Nation. Also das Volk als Gemeinschaft aller mit deutscher Sprache, Kultur, Geschichte usw. Entweder mpunkt hat das falsch referiert oder es wurde auf dem Arab Seminar von Decker tatsächlich der theoretische Fortschritt gemacht Nationalismus und Nation komplett in das Reich der Ideologie zu verbannen. In einer Welt, in der das Schicksal der Menschen von der Konkurrenz und den Kriegen der Nationen abhängt, ist das schon eine bemerkenswerte Verleugnung der Wirklichkeit. Die Verleugnung der Nation dient innerhalb des weiteren Gedankengangs einer Absicht (sie ist kein Irrtum, sondern Ideologie). Die Staatsgewalt soll als alpha und omega der kapitalistischen Gesellschaft postuliert werden. Sie ist deshalb bei Decker der Ausgangspunkt der Ableitung. Mehr…

[Da Google früher den Inhalt des Forum Kapitalismuskritik nicht erfaß hat, hatte ich der besseren Findbarkeit wegen Krims folgende Kritik hierher gespiegelt]
Falsche Volkstheorie: Diesmal von Freerk Huisken
Kritik eines Textes von Freerk Huisken, Köln 09.08 „Volkseinheit mit oder ohne Muslime“

Der Volksbegriff des GSP wurde in diesem Forum schon öfter erörtert und und kritisiert. Leider scheint die Kritik wenig zu fruchten. Die selben Fehler werden von unterschiedlichen Leuten wieder und wieder erzählt, sodass mir nichts übrig bleibt, als eben diese Fehler weiter zu kritisieren. Gleichzeitig soll auch dem Missverständnis vorgebeugt werden, die Fehler in der GSP-Staats- und Volkstheorie würden nur vereinzelt auftreten und würden keine Folgen haben. Mehr…

Freerk Huisken hat zur Kölner Anti-Konferenz vom 5. bis 7. September 2008, zu der er als GegenStandpunktler (als wohl kritisches Feigenblatt) zur Podiums“diskussion“ zum Thema „Rechtspopulismus und spätbürgerliche Gesellschaft“ neben Karin Priester und Christoph Butterwegge auf dem Podium saß, folgenden Nachtrag zu seinem Thesenpapier für diese Veranstaltung (Volkseinheit mit und ohne Muslime) geschrieben:

Wer die deutsche Demokratie, die Zivilgesellschaft oder gar die Europäische Union vor „Rechtspopulisten“ schützen will, wer an der hiesigen Gesellschaft nur einen „Sumpf“ kriti-siert, der das Übel des „Rechtspopulismus“ hervorbringt, hat erstens nicht die Drangsale im Blick, denen Ausländer hier ausgesetzt sind, und zweitens nicht begriffen, dass die rechtsradikale Szene das fanatisierte „Nebenprodukt“ demokratischer Ausländerpolitik in Zeiten zunehmender Volks-verarmung in den Metropolen und eines weltweit geführten US-Antiterrorkrieges ist. Wer in den Stimmengewinnen für rechtsradikale Parteien eine Gefahr sieht, sollte sich fragen, welche politischen Ziele eigentlich jene Wählerstimmen absegnen, die die demokratischen Volksparteien ein ums andere mal zum Weiterregieren ermächtigen. Und wer schließlich als Ursache für erstarkenden „Rechtspopulismus“ die Unzufriedenheit von Bürgern mit dem von den Demokraten durchgesetzten, europaweiten Sozialabbau angibt, daraus aber allein und ausgerechnet eine Gefahr für die Einheit von Volk und Staat ableitet („ Populismus ist das Ergebnis einer gestörten Kommunikationsbeziehung zwischen Eliten und Volk und kann als Frühwarnsystem fungieren.“ K.Priester, Der Populismus des 21.JH, in: Blätter für dt. und int. Pol., 11/2006; S. 1327) und dann den Schluss zieht, dass die regierenden Demokraten sich um ein besseres Verhältnis zum Volk bemühen sollten („Solchen anomischen Situationen gilt es Rechnung zu tragen durch Abfedern eines zu raschen und abrupten sozialen Wandels, durch Aufzeigen von Perspektiven und durch eine Politik des Ausgleichs zwischen den Gewinnern und Verlieren der Modernisierung.“ A.a.O., S.1333), der offenbart sich als Freund genau jenes loyalen Staatsvolks, welches mit dem Wunsch nach Volkseinheit vorgestellt wird; und das von den „Rechtspopulisten“ durch Ausgrenzung der Muslime und von der regierenden Ausländerpolitiker durch die Mischung von Integrationspolitik, Ausweisdungsdrohung und Staatsschutzmaßnahmen erreicht werden soll. Nun gibt es auch noch Linke, die wollen dasselbe Ideal durch „Kommunikationsverbesserung“ zwischen Eliten und Volk sicherstellen: z.B. mit Sozialstaatsabbau in etwas kleineren Schritten, mit der Erfindung von Perspektiven für diejenigen, denen sie gerade von den Regierungen genommen werden, und mit Ausgleichsvorstellungen zwischen Gewinnern und jenen Verlierern, die doch gerade mit erzwungenen Verlusten für den Gewinn der Gewinner sorgen. Trostlos

Auch schon aus dem Publikum hatte jemand den versammelten unverbesserlichen Freunden eines loyalen Staatsvolkes, die empört aber nun gar nichts auf ihre Demokratie kommen lassen wollten, ebenso trostlos entgegengehalten:

„Die Demokratie, wie sie existiert, ruiniert wahrscheinlich die Lebensgrundlagen aller hier sitzenden Leute.“

Wer sich das Ganze selber anhören will, findet den Mitschnitt hier

Der Leitartikel der Zeitung „Workers Vanguard“der trotzkistischen Spartacist League/U.S, No. 921 vom 26, September 2008, schließt mit folgender Stellungnahme:

It’s a political question at bottom. You can solve a lot of problems with “domestic cash transfers”—make life livable for workers, blacks, Latinos, jobless, homeless, welfare mothers, drug users, etc. And we communists intend to do so. But you have to first smash the power of the bourgeoisie. For that you need to build a workers party, one that doesn’t “respect” the property values of the bourgeoisie, a party that says to the exploited and oppressed: we want more, we want all of it, it ought to be ours, so take it. And when we have the wealth of this country, we will begin to build a planned socialist economy on an international scale. Then we can right some historical wrongs and crimes and pay off some debts left over by our rulers, like some tens of billions of dollars to the Vietnamese and others whose countries have been maimed under the passing treads of American tanks. As for “compensation” to the people who have driven the United States to ruin, we can offer to those who don’t get in our way that they will live to see their grandchildren prosper in a truly humane society.
We need a workers party to grab the vanishing wealth of America before the bourgeoisie squanders it all. Fight, don’t starve—for class struggle against the U.S. capitalist rulers!

Es ist schon erstaunlich mit welcher Selbstverständlichkeit hier von kapitalistischen Geld, kapitalistischem Reichtum geredet wird, ja sogar ganz konkret vom Dollar selbst, als wenn diese guten, eigentlich astreinen soliden Sachen, eben der ganze, im Augenblick nur leider verschwindende kapitalistische Reichtum dieser Welt nur in die Hände von Kommunisten gehöre, die dann ihr Füllhorn (wahrscheinlich mit Barschecks!) über alle ausschütten könnten, die das bisher brauchten.
Aber braucht es Geld eigentlich nicht nur in einer Welt, wo es wirklich nur um Geld und seine Vermehrung geht?

Erstaunlicherweise hat Peter Decker vom GegenStandpunkt es nach längerer Pause wieder einmal geschafft, die „junge Welt“ zur Veröffentlichung eines Artikels zu bewegen
Am 29.09.2008 erschien er dort unter der Überschrift
„Ehrenwerte Geschäfte
Was der Kollaps des Finanzsystems über den Reichtum der kapitalistischen Nation lehrt“
Dieser Artikel kann bei contradictio auch als PDF runtergeladen werden.
Ausführlicher geht der GegenStandpunkt auf das Thema in seinem aktuellen, gerade herausgekommenen Heft 3-08 ein, wo ein erster Teil von Ausführungen zum Finanzkapital zu finden ist: „I. Die Basis des Kreditsystems: Von der Kunst des Geldverleihens“.
Als Nachtrag zur umfangreichen bisherigen Reihe von Artikeln zur Einschätzung der Krise ist dort auch einen kleinerer Artikel “Anmerkungen zur Krise ‘08″, veröffentlicht worden, den ich, wie seine Vorläufer, eingescannt habe und im Downloadbereich als PDF zur Verfügung stelle.

Im aktuellen Heft 3-08 der Zeitschrift GegenStandpunkt ist einerseits der erste Teil der hier angekündigten grundlegenden Behandlung des Finanzkapitals erschienen („1. Die Basis des Kreditsystems: Von der Kunst des Geldverleihens“).
Daneben gibt es noch einen kleineren Artikel „Anmerkungen zur Krise ’08“, den ich, wie seine Vorläufer, eingescannt habe und im Downloadbereich als PDF zur Verfügung stelle.

Ich bin ja bisher nicht gerade als Freund einer „linken Gegenkultur“ aufgetreten. Schon mit dem Begriff habe ich so meine Probleme. Aber ich greife doch die Bitte von den Machern der Webseite „Nemesis – Sozialistisches Archiv für Belletristik“ auf, ihre Seite zu verlinken. Schon deshalb, weil immer wieder mal Freunde der alten DDR-Defa-Serie „Archiv des Todes“, einer 13 teiligen Kundschafterserie DDR 1980, durch Google auf meinen Blog stoßen, weil ich vor zwei Jahren den Hinweis auf einige Veranstaltungen, mit denen die Marxistische Gruppe (der Vorläufer des heutigen GegenStandpunkt-Gefüges) Ende 1989, Anfang 1990 in die untergehende DDR (u.a. in Berlin) interveniert hatte, ironisch so tituliert hatte.
Die Nemesis-Macher beschreiben ihr Projekt so:

Dieses Onlinearchiv hat das Ziel die schwer erhältlichen, sozialistischen Schriften der Vergangenheit einer breiten Leserschaft zugänglich zu machen. Alle Dokumente sind heute kaum noch zugänglich oder meist nur gegen viel Geld zu erwerben. Das Archiv jedoch ist kostenlos.
Im Gegensatz zu vielen anderen Archiven, die ihr Material nach strengen Kritierien aufnehmen, versteht sich diese Archiv-Sammlung als frei von irgendwelchen Vorbehalten und Verurteilungen. Einziger Bedingungspunkt ist die Anknüpfung an den Sozialismus. Das Archiv ist somit frei.
Der Erfolg dieses Archiv wird nicht an der Zahl der Interessenten gemessen. Auch wenn die Beachtung für dieses Archiv noch sehr gering ist, der Beitrag eines solchen Archivs wird sich erst in der richtigen Stunde zeigen. Dann, wenn es heißt „Klasse gegen Klasse“!. Dann wird dieses Archiv zur Nemesis der Unterdrücker.
„Die proletarisch-revolutionäre Literatur ist nicht Selbstzweck, sondern sie soll die Wirklichkeit verändern helfen. Unsere Literatur hat nicht die Aufgabe, das Bewusstsein des Lesers zu stabilisieren, sondern sie will es verändern. Der größere oder geringere Grad dichterischer Gestaltung schlechthin kann also niemals das ausschließliche Kriterium der proletarisch-revolutionären Literatur sein. Nicht die schöpferische Methode ist Objekt der Analyse, sondern die funktionelle Bedeutung, die ein Buch in einer ganz bestimmten, von ganz bestimmten ökonomischen und politischen Einflüssen gebildeten Wirklichkeit hat.“ (Ernst Ottwalt)

Zum Obama-Kult, bzw. zur Sichtweise des GegenStandpunkts darauf (es hat in München dazu am 28.07.08 einen Jour fix gegeben) hat Vallo im Forum Kapitalismuskritik folgende Anmerkungen geschrieben:

3. Das Rätsel, warum auch deutsche Nationalisten, den Obama machen, ist gar keins. Immerhin haben sie gelernt, dass es, seit es die Bundesrepublik gibt auf den früheren Führer der freien Welt und jetzigen Führer der Welt, ankommt. Als Frontstaat wurden in der BRD fast schon amerikanische Grenzen verteidigt. Die Brd war nicht nur amerikanischer Enflußbereich, sondern Verbündeter in der amerikanischen Kriegsallianz gegen die SU. Von der Usa werden die Konzessionen auf weltweiten Einfluss gewährt. Von ihr hängt es ab, wie die Stellung der eigenen Nation in der Nationenkonkurrenz aussieht. Sie kann Ansprüche bestreiten und verwehren, sie kann eine erreichte Stellung zubilligen oder bestreiten. Sie kann unliebsame Nationen zurückstufen oder ganz auslöschen. Sie gewährt Teilhabe an der Weltherrschaft. Daher ist es überhaupt nicht verwunderlich, dass deutsche Nationalisten sich engagieren. Sie fühlen sich betroffen, weil sie es sind. Mehr…

Ich hatte drei Wochen abwesenheitshalber keinen Zugriff auf meinen Blog, ich habe deshalb alle hängen gebliebenen Kommentare jetzt pauschal freigeschaltet. Wie schon angekündigt, werde ich das zukünftig aber nicht in jedem Fall so halten, es scheint aber auch im Automatiklauf einigermaßen gelaufen zu sein. Dank an Django für seine Befürchtungsaktion, nun kann ich aber wieder selber Backups fahren.

Ich habe folgende Nachricht bekommen:

Seit einiger Zeit hab ich im StudiVZ die „Marxistische Gruppe “ betrieben. Diese ist nun von den Betreibern des StudiVZ ohne Begründung gelöscht worden. Auf diesem Weg wollte ich klarstellen das diese Löschung nicht von mir ausging und den Genossen danken die dort lange mitdiskutiert haben.

Da ich schon länger nicht mehr bei StudiVZ reingeschaut habe, kann ich zum Vorgang und zur erwähnten Gruppe buchstäblich nichts sagen. Zumindest stimmt es aber, daß es die „Marxistische Gruppe “ dort nicht mehr gibt.

Die Tübinger Gruppe „Versus“ hat einen Mitschnitt einer weiteren Veranstaltung zur Kritik der Psychologie mit Albert Krölls, die am 1.7.08 stattgefunden hat, online gestellt. Er kann in Häppchen oder im Ganzen hier runtergeladen werden. Kann aber dauern.

Dünnes Eis hat folgenden Hinweis auf seinem Blog.
Vorträge zur Marxschen Kritik der politischen Ökonomie
mit Michael Heinrich
Wer sich beim Chillen am Strand nicht im Nachdenken über Sandburgen erschöpfen will; wem vernünftigerweise von vorn herein nichts am Sandburgenbau liegt, weil er lieber ganz reale Einrichtungen kapieren und kritisieren will, kann beim Entspannen einigen ausgewählten Vorträgen lauschen.
Wer die Zeit hat, sich einen Sonnenbrand zuzuziehen, kann sich per MP3-Player auch ein paar Argumente gegen solche Übel aneignen, die den Rest des Jahres bestimmen – und den Ausschlag für den Urlaub geben.
Inhalt
1 Comeback der Kapitalismuskritik 00:58:26
2 Was ist Kapitalismus? 02:10:53
3 Einführung in die Kapitalismuskritik 01:14:48
4 Der Fetischismus der bürgerlichen Verhältnisse (1) 00:37:46
5 Der Fetischismus der bürgerlichen Verhältnisse (2) 00:36:16
6 Klassen und Klassentheorie 01:44:46
7 Dauerkrise Arbeit 00:50:52
Beigaben
8 Kritik der politischen Ökonomie. Eine Einführung (102 S.)
E-Book der zweiten Auflage des theorie.org-Bandes
9 Wie man “Das Kapital” nicht schon wieder neu lesen sollte (25 S.)
Rezension und Kritik zu Heinrichs Einführungs-Bänden,
erschienen in GegenStandpunkt 2-08
Download (208 MB)

Ich bin erst jetzt (durch meine referer-Liste) auf einen Beitrag von libelle zur Diskussion um das Verhältnis von Staat und Volk gestoßen.
Hegelianismus heute

“Hegel ist nicht zu tadeln, weil er das Wesen des modernen Staates schildert, wie es ist, sondern weil er das, was ist für das Wesen des Staats ausgibt.” Marx, Kritik des Hegelschen Staatsrechts, MEW 1, S.266

Den gleichen Vorwurf muss man den Freunden des GegenStandpunkt bezüglich des Verhältnisses zwischen Staat und Volk machen: Das Wesen des Verhältnisses zwischen Staat und Volk, wie es ist, nämlich dass Volksangehörigkeit eine praktische Rechtsfrage und damit eine Entscheidung des Staates ist, machen sie zum Wesen des Verhältnisses zwischen Staat und Volk überhaupt, also seinem Begriff.
Folgerichtig schreibt der GegenStandpunkt seinen Begriff vom Volk auch gleich aus dem Gesetzbuch ab:

“Volk: das ist, folgt man der praktisch verbindlichen Festlegung moderner Gesetzgeber, nichts weiter als die Gesamtheit der Bewohner eines Landes, die die zuständige Staatsmacht zu ihren Angehörigen erklärt. Diese bilden – ungeachtet ihrer natürlichen wie gesellschaftlichen Unterschiede und Gegensätze – ein politisches Kollektiv, indem sie derselben Staatsgewalt untergeordnet sind.”
GegenStandpunkt 01/06 S.87

Wie bei Hegel werden also die gewaltsamen Setzungen des Staates als der sich wissende und wollende Geist aufgefasst: Dass der Staat das Volk im Recht setzt soll auch schon der Begriff des Volkes sein. Der Staat wird aufgefasst wie ein Gefangenenlager. Das Problem dabei ist nur, dass die Vorstellung des Gefangenenlagers eben eine äußere, von den Gefangenen unabhängige Gewalt unterstellt, die die Gefangenen in das Lager sperrt. Im Fall des Volkes ist es aber so, dass es sich selbst in das Lager sperrt, oder aber man nimmt die Verrücktheit einer äußeren Gewalt gegen das Volk an, die wie im Gefangenenlager unabhängig vom Volk wäre. Spinnt man diese Verrücktheit fort, ergibt sich, dass man gegen die eigene Gefangenschaft nichts unternehmen kann, der Versuch die gesellschaftlichen Verhältnisse zu ändern also völlig sinnlos wäre, da Gefangenenrevolten eben einfach von der äußeren Gewalt, der Lageraufsicht zusammengeschossen werden.
Dass es sich bei dieser Verwechslung von Recht und Begriff um Irrsinn handelt merkt man schon daran, dass der Staat sich aus dem Volk rekrutiert und sämtliche Mittel daraus bezieht. Angewendet auf das Bild vom Gefangenenlager ergibt sich, dass die Gefangenen aus ihrer Mitte ihre Aufseher bestimmen, die Waffen herstellen, die es braucht um sie in Schach zu halten, die Wärter versorgen, ihren Arbeitsdienst beschließen und dass sie in periodisch stattfindenden Willenskundgebungen “Ja” zu ihrem Gefangenenlager sagen usw… Das macht man mit dem Status “Gefangener” oder “Zwangsarbeiter” nicht, oder nur unter dem Druck einer äußeren, überlegenen Gewalt.
Die Herstellung des Zusammenhangs unter den Volksangehörigen kann deshalb keine Leistung einer Gewalt sein! Als rein negativer Bezug einer Herrschaft auf die Untertanen kommt dieses Verhältnis nicht zustande, sondern es braucht ein gemeinsames Interesse der Volksangehörigen, das sie unabhängig von der Gewalt zusammenschließt und dessen Ergebnis ihre Unterwerfung unter eine Herrschaft ist.
Dieses Interesse kann beim Volk, also einer Gruppe von Menschen, die irgendwo hausen und sich reproduzieren, nur im Verhältnis bestehen, das man zu anderen Menschen einnimmt: Man schließt sie von sich selbst und den Grundlagen der eignen Reproduktion aus. Dieser Ausschluss ist ein Gewaltverhältnis, in das man zum ausgeschlossenen Rest der Menschheit tritt und das Voraussetzung der Verfolgung der Interessen der Volksangehörigen ist und dem gerade entstandenen Volk die Notwendigkeit beschert seinen Exklusivitätsanspruch bzgl. der Verfügung über- und des Zugriffs auf Reichtumsquellen gegen andere zu behaupten. Diesem Zweck müssen die Sonderinteressen der Volksangehörigen untergeordnet werden, da die Durchsetzung des Volkes – d.h. der exklusive, ausschließende Zugriff auf Reichtumsquellen – Bedingung sämtlicher ökonomischer Interessen der Gesellschaft ist. Das macht eine Herrschaft notwendig, die diesen Konkurrenzzweck getrennt von der Gesellschaft ihr aufherrscht und die auch im Recht setzt, wer zum Volk gehört und wer nicht, da sie ja das Subjekt dieses Zwecks ist. Die Setzung der Volksangehörigkeit im Recht ist also alles andere als der Begriff des Volkes. Da die Herrschaft die Einrichtung ist, die die Konkurrenz mit anderen Nationen organisiert und der Gesellschaft aufherrscht (Reichtum dafür in Beschlag nimmt, das Militär organisiert etc…), bezieht sie sich auf die Gesellschaft, also das Volk selbst als Mittel.

Bemerkungen zum Marx-Zitat am Ende der Diskussion bei MPunkt
Wenn die Herrschaft sich so – als verselbständigte Gewalt zu einem Mittel – auf das Volk bezieht, dann ist es nicht notwendig, dass das Volk sich selbst zum Agenten des Staatsinteresses macht und das Staatsinteresse bewusst, als dieses Projekt sich exklusiven Zugriff auf Reichtumsquellen zu verschaffen fasst, sondern es reicht, dass ein Interesse am Staat gefasst wird. Es reicht für die Queen, oder “die Deutschen” zu sein, um sich als Volksangehöriger in diesem Verhältnis zu bewähren. Weil die Herrschaft eine verselbständigte Gewalt ist, ist letzteres sogar das notwendige Verhältnis: Die Herrschaft herrscht und das Volk stimmt zu. Praktisch wird die Dienstpflicht dann von der Herrschaft organisiert. Marx drückt diese Gedanken so aus:

Der konstitutionelle Staat ist der Staat, in dem das Staatsinteresse als wirkliches Interesse des Volkes nur formell, aber als eine bestimmte Form neben dem wirklichen Staat vorhanden ist; das Staatsinteresse hat hier formell wieder Wirklichkeit erhalten als Volksinteresse, aber es soll auch nur diese formelle Wirklichkeit haben. Es ist zu einer Formalität, zu dem haut goût |der Würze| des Volkslebens geworden, eine Zeremonie.
(MEW 1, 268)

In der Verwirklichung dieses Verhältnisses kommt es nicht mehr darauf an, was der einzelne Volksangehörige denkt, wie er sein Interesse am Staat fasst.
Dass von den Sonderinteressen der Gesellschaft abstrahiert wird, drückt Marx so aus (im ständischen Element sind ja gerade die Privatinteressen lokalisiert):

Das ständische Element ist die sanktionierte, gesetzliche Lüge der konstitutionellen Staaten, daß der Staat das Interesse des Volks oder daß das Volk das Staatsinteresse ist.
Im Inhalt wird sich diese Lüge enthüllen. Als gesetzgebende Gewalt hat sie sich etabliert, eben weil die gesetzgebende Gewalt das Allgemeine zu ihrem Inhalt hat, mehr Sache des Wissens als des Willens, die metaphysische Staatsgewalt ist, während dieselbe Lüge als Regierungsgewalt etc. entweder sich sofort auflösen oder in eine Wahrheit verwandeln müßte. Die metaphysische Staatsgewalt war der geeignetste Sitz der metaphysischen, allgemeinen Staatsillusion.
MEW 1, S.268

Zu der offensichtlich weitgehend abgeschlossenen, wenn auch letztlich ergebnislosen Diskussion um die Forderung nach einen bedingungslosen Grundeinkommen, Existenzgeld, Kombi- und Mindestlöhnen (die auch recht ausführlich im labournet geführt wurde, hat Felix Klopotek vor zwei Jahren in einem „konkret“-Artikel seine grundlegende Kritik vorgebracht, die ich erst jetzt gefunden habe, die mir aber immer noch wichtig und richtig scheint. Er ist auf der Webseite der KPÖ dokumentiert.

Der Artikel „nichts als Schwierigkeiten mit dem fiktiven Kapital… — Die sogenannte US-Hypothekenkrise. Ein Nachtrag“ aus Heft 4-07 des GegenStandpunkt, der sich mit den erstaunlich umfangreichen aber nicht in jedem Fall weiterführenden Leserbriefen zum Artikel aus Heft 3-07 auseinandersetzt, steht jetzt hier als PDF-Scan zur Verfügung. Und es steht ja noch mehr ins Haus:

Die Marktplätze dieses Geschäfts, die Börsen vor allem; die dort gehandelten Artikel, angefangen bei der Aktie; die spekulativ berechnenden Subjekte, die dort auftreten; schließlich der Staat, der hier als Lizenzgeber, Kontrolleur, Schutzherr, Betroffener, Nutznießer und Mit-„Spieler“ aktiv ist: das alles verdient einen systematischen Verriss, an dem, wie schon gesagt, gearbeitet wird

So jedenfalls die letzte Fußnote des Nachtrags.

Ich hatte vor einer Weile im Zusammenhang mit dem Geld-Buch des GegenStandpunkt auf eine Web-Seite zum Thema hingewiesen, den wiederum MPunkt gefunden hatte. http://www.alanier.at/
Nun hat mir Amelie folgende Information geschickt:

Ich mache seit Anfang dieses Jahres eine Radiosendung auf einem freien Radio in Wien und stelle hin und wieder einen alten Wissenschaftsvortrag darauf, den ich aus Kassettenarchiven hier bei uns digitalisiere, ein bißl herrichte und schneide. Außerdem gibts Dialogsendungen und Veranstaltungen hier in Wien, und den Rest füll ich mit Anleihen von ArguDiss usw. auf.
Die Programmseite von der Sendung ist:
http://o94.at/programs/vekks/emissions-all
Jeweils unten auf der Seite der einzelnen Sendtermine steht, wo der Vortrag/der Dialog archiviert ist. Veröffentlicht, also öffentlich zugänglich gemacht wird er alllerdings erst, nachdem ich ihn gesendet habe.
Ich hab mir gedacht, vielleicht interessiert das Leute, die diese Sternstunden der Agitation nicht erlebt haben und sich trotzdem für den einen oder anderen Philosophen, Ökonomen usw. interessieren.
Wenn du meinst, daß es da Fans gäbe, so kannst du ja die Adresse verbreiten.

Freerk Huisken hat vor ein paar Tagen bei einer Veranstaltung in Berlin erzählt, daß Michael Heinrich zugesagt hat, auf die im Heft 2-08 des GegenStandpunkt an seinem Szene-Verkaufsschlager “Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie” veröffentlichte Kritik schriftlich einzugehen. Ich bin mir zwar nicht so sicher, ob es sich wirklich bewahrheiten wird, daß es dabei zu einem großen Teil nur um Mißverständnisse gehen würde, aber das wird man dann ja nachlesen können.

„Das Gerangel um gerechte Bezahlung in einzelnen Branchen stört dagegen jedes Mal aufs neue den sozialen Frieden.“

Die Financial Times Deutschland zu den Mindestlohnbeschlüssen des Bundeskabinetts, gefunden in der „jungen Welt“ vom 18.07.08