Neoprene

Aus dem Flugblatt: „Wir teilen mit unseren kurdischen Kolleg_innen und Nachbarn, mit unseren pazifistischen und linken Freunden die Empörung über diesen Krieg und seine Opfer. … Der Kampf gegen die endlosen Kriege richtet sich deshalb gegen die hiesigen Elitenund ihren ökonomischen Daseinszweck, den deutschen Kapitalismus.“
Empörung gegen die Zwecke, welche Staatsgewalten verfolgen, ist das eine. Mag man sich nicht gegen die Zwecke der anderen Seite empören? Was wollen kurdische Aktivisten, wofür riskieren sie ihr Leben? Ein Beispiel.
„Sozialismus und Staat sind miteinander unvereinbar.“ (Duran Kalkan, Mitbegründer der PKK und heute im PKK-Zentralkomitee, siehe Verlinkung)
Abgesehen von dem Irrtum, Sozialismus bräuchte keine Staatsgewalt, was erwarten sich Kurden, wenn viele Aktivisten von Sozialismus träumen? Ist es da sinnvoll, Mächte wie die USA als Beschützer anzurufen, um ein „Freies Kurdistan“ aufbauen zu können und sich bald folgerichtig „verraten“ zu fühlen?
http://www.kurdistan-report.de/index.php/archiv/2018/57-kr-195-januar-februar-2018/669-sozialismus-und-staat-sind-miteinander-unvereinbarW

Unterrichtsmaterial: Deutschland und der Türkeikrieg
Das Nato-Land Türkei führt Krieg gegen die syrischen Kurden,
die Bundesrepublik hat die Waffen geliefert – Teil 1
Renate Dillmanns beschreibt in ihren Arbeitsmaterialien nicht nur Hintergründe und Merkmale dieses Krieges. Die Autorin hat ihren Aufsatz auch für den Einsatz in der Schule aufbereitet. Das U-Material ist in erster Linie für den Unterricht in der Sek II vorgesehen.
Bei der massenhaften Vertreibung der Kurden – inzwischen sind 195.000 auf der Flucht! – handelt es sich zwar nach den UN-Kriterien um einen ziemlich eindeutigen Fall von ethnischer Säuberung. Aber auch das gilt deutschen Politikern und der deutschen Mainstream- Presse eher von dem Standpunkt aus als bedenklich, dass nun schon wieder eine Menge Flüchtlinge auf der Welt dazukommen. Kein Vergleich mit der Empörung samt praktischen Konsequenzen (Embargo, Intervention, Bombardierung) in den noch nicht allzu lange zurückliegenden Fällen Kosovo („Massenmörder Milosevic“!) und Syrien („Massenmörder Assad“!).
Und die klare Verletzung der syrischen Souveränität und die offen geplante Eroberung syrischen Territoriums wird eher unter dem Aspekt betrachtet, ob Erdogan damit nicht noch mehr Unruhe in eine Krisenregion bringt, die „uns“ sprich: der deutschen Außenpolitik nicht gefällt. Von einer nicht hinnehmbaren Verletzung des Völkerrechts wie im Fall des Iraks bei seinem Überfall auf Kuwait 1990, der den 1. Golfkrieg nach sich zog, ist nirgends die Rede.
https://www.magazin-auswege.de/data/2019/10/Dillmann_Tuerkeikrieg_Nordsyrien.pdf

Angriff ist die beste Verteidigung
von Suitbert Cechura, 03. November 2019
Am 21. Oktober, dem Montag nach der Koalitionsrunde, überraschte die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin nicht nur ihren Koalitionspartner, sondern auch die Öffentlichkeit mit dem Vorstoß, in Syrien eine international überwachte Sicherheitszone unter Einbeziehung der Türkei und Russlands einzurichten.
Die Details ließ sie offen, aber keinen Zweifel daran, dass Deutschland darin eine bedeutende militärische Rolle spielen würde. Ein Vorschlag, der es in sich hat und der ja auch allgemein als eine Zäsur in der neueren deutschen Sicherheitspolitik bewertet wurde.
Der Vorschlag der Verteidigungsministerin stellt sich über die Konfliktparteien, wobei sich Deutschland als Aufsichtsmacht zur Befriedung des Konflikts präsentiert. Das kann aber nur, wie allen klar ist, militärisch durchgesetzt werden.
Das Thema beschäftigt seitdem die deutsche Öffentlichkeit. Schon vorher hatte die christliche Politikerin ihre Unzufriedenheit mit dem Bild Deutschlands in der Welt zum Ausdruck gebracht (Forts.) …
https://www.magazin-auswege.de/data/2019/11/Cechura_AKK_setzt_Massstaebe.pdf

„wobei sich Deutschland als Aufsichtsmacht zur Befriedung des Konflikts präsentiert.“

Wie immer in solchen Fragen: Nein, Deutschland ist keine „Aufsichtsmacht“. AKK will vielleicht, daß aus Deutschland sowas wird, aber außer diesem großmäuligen „Vorschlag“ hat sie, hat die BRD, hat die Bundeswehr insbesondere ja kaum was zu bieten. Insofern paßt AKK als Kriegsministerin wie die Faust aufs Auge zum genauso großmäuligen Außenminister der SPD (auch wenn der diesmal merklich pikiert reagiert hat, aber wahrscheinlich auch nur, weil wieder mal niemand, auch AKK nicht, auch nur in Betracht gezogen hat, mal mit ihm über solch einen Vorschlag zu reden).

http://NestorMachno.blogsport.de/2019/10/08/verrat-der-usa/#comment-37603