Neoprene

Danke!

„Willkommenskultur“ ist übrigens durchaus mehr als nur eine derzeitige Parole der Politik, die demnächst durch eine andere abgelöst würde, da sich die Bedeutung ausländischer Menschen für die Weltmachtgeltung Deutschlands in den letzten Jahren geändert hat. (Das scheint man sogar in der CSU so zu sehen.)
http://www.deutschlandfunk.de/integration-auf-dem-land-suche-nach-einer-willkommenskultur.1148.de.html?dram:article_id=301163
(Wer googelt, findet sogar Anleitungen des Bundesverbandes der Industrie zwecks besserer Benutzbarmachung der ‚ausländischen Mitarbeiter‘)

Eine Bilanz der EU-Flüchtlingspolitik
zieht „Pro Asyl“ zum Jahreswechsel
http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/relocation_und_hotspots_europas_fluechtlingspolitik_am_nullpunkt/
Bei Labournet findet sich eine ausführliche Link-Sammlung,
derzufolge sich 2016 der Graben zwischen Nord und Süd in der EU
massiv verbreitern wird, weil neben ‚Podemos‘ in Spanien
auch in Italien sich durchaus Ähnliches entwickeln würde …
http://www.labournet.de/politik/eu-politik/eu-verfassung/das-jahr-2016-als-ein-schluesseljahr-fuer-das-projekt-einer-gemeinsamen-waehrungsunion/

Nestors Kommentar dazu aus seinem eigenen Blog:
http://NestorMachno.blogsport.de/2015/12/30/das-imperialistische-buendnis-eu-zersetzt-sich/#comment-27750

Oben hat es wieder mal geheißen:

„da sich die Bedeutung ausländischer Menschen für die Weltmachtgeltung Deutschlands in den letzten Jahren geändert hat“.

Bisher habe ich dazu aber noch keine vernünftigen Argumente gehört, warum die Flüchtlingszahlen (das war wohl mit „ausländische Menschen“ gemeint) zu einer Steigerung der tatsächlichen Geltung Deutschlands geführt haben sollen und nicht nur zu einer unsäglichen Ausweitung des Geltungsanspruchs.

@Neo
Sag doch mal, was du für Indikatoren hältst, die die „Steigerung der tatsächlichen Geltung Deutschlands“ ausdrücken – im Unterschied zum bloßen „Geltungsanspruch“. Wann ist denn da was „tatsächlich gesteigert“ und wann „unsäglich ausgeweitet“?
Der Argwohn ‚damit-kriegt-die-merkel-keinen-stich‘ lenkt davon ab, um welche Geltungsinhalte es Deutschland geht: weltweites Ordnen der (in wachsender Anzahl anfallenden) Kriegsopfer ist nicht nur Deutschlands Anspruch, da gelten auch schon eine Menge Regelungen. Und ob dadurch lang- und kurzfristig der Euro stärker oder schwächer wird oder das deutsch-ponische Verhältnis verbessert, wird diesen geltend gemachten Ansprüchen offensichtlich untergeordnet.

Das Zitat von dir habe ich in diesem Aufsatz (von 2012!) zu diesem Thread hier nicht aufgefunden. Im Aufsatz geht es nämlich um die ‚Reformierung‘ des vorher vor allem bei der CSU beheimateten Gedankens, für den Erfolg Deutschlands sei vor allem der Bezug auf die traditionelle deutsche „Leitkultur“ notwendig; so wurde dort noch bis zur Jahrtausendwende gepredigt.
Stattdessen „… setzte sich mit der rotgrünen Regierung ab 1998 eine alternative Lösung durch: Wenn Zuwanderung für den Erfolg eines global erfolgreichen Standorts notwendig, aber ein migrantisches, politisch nicht eindeutig zugeordnetes Volk im Volke politisch dauerhaft inakzeptabel ist, dann lässt sich der genannte Widerspruch nur auflösen, wenn die Bundesrepublik von ihrem rassistischen Anspruch eines ethnisch begründeten Staatsvolks abgeht und die erwünschte Homogenität und Loyalität durch die Integration von Alt- und Neuvolk herbeiführt.“ (s.o.)
Von „Flüchtlingskrise“ konnte schon deshalb hier nicht die Rede sein, weil es 2012 (!) in diesem Aufsatz hier um die Frage der „Integration“ des Staatsvolkes ging. (Gegenstand waren also eher die Debatten um die Reform der Einwanderungs- und Staatsvolk-Gesetze, die damals vor allem um die Frage kreisten, ob eine Doppelstaatsangehörigkeit erlaubt sein müsse, und ob generell z.B. der Zuzug aus der Türkei förderlich für Deutschtum oder deutschen Wohlstand sei. [Sarrazin-Debatte].)
Edit – ich seh gerade, du hast dich auf Alfons 2. Beitrag bezogen; dort ging es aber auch um „die letzten Jahre“ …

dazu, das von mir kritisierte Zitat ist doch von dir selber und nicht aus dem von dir angeführten Aufsatz.
Es verwundert mich, daß da jemand (Fragezeichen) den Unterschied von Anspruch und Geltung ausgerechnet bei Deutschland und seiner jetzigen Flüchtlingspolitik nicht zu erkennen vermag:
„Anspruch“ heißt, ein Staat (und reihenweise andere Subjekte, bei denen das regelmäßig gleich lächerlich ist) setzt eine Maßnahme, die er gerne umgesetzt hätte, mehr oder weniger lautstark in die Welt, auf die sogenannte Tagesordnung, auf die Agenda.
„Geltung“ hat jemand, wenn das passiert, was der sagt, was passieren soll. Ein deutscher Richter hat Geltung, wenn er sagt, der von ihm Verurteilte soll für eine Haftstrafe ins Gefangnis. Das ist Geltung innerhalb eines Staates. Über die jeweiligen Staatsgrenzen hinaus haben die Staaten (mehr oder weniger) Geltung, die ihre „Agenda“ auch tatsächlich durchsetzen können. Wenn die z.B. einen Staatsführer weghaben wollen, dann in der Lage sind, eine militärische Auseinandersetzung zu führen, die das auch schafft.
In der Frage, wie es im Nahen Osten weitergehen soll und was mit den Flüchtlingen passieren soll, da hat die BRD in der Tat ganz klare Vorstellungen, recht eindeutige Ansprüche vorgetragen, davon reden ja alle GSP-Vorträge zum Thema. Und hat bisher in allen wesentlichen Fragen nichts durchgesetzt. Das war übrigens früher auch schon anders, nicht nur in der Griechenlandfrage. Die Dublin-Regelungen z.B., die Deutschland die Flüchtlinge vom Hals halten sollten, hat Deutschland noch durchgekriegt. Die Forderung nach Verteilungsquoten jetzt ist ein glatter Rohrkrepierer, von der Friedenstiftung in Syrien will ich erst gar nicht reden, das ist ja nur eine Witznummer.
Und ich habe jetzt noch gar nichts dazu gesagt, wie sich diese offenen Kontroversen auf das EU-Projekt auswirken, also vor allem den Euro, den Binnenraum und das politisch einheitliche Auftreten aller EU-Staaten. Auch da sehe ich Deutschland eher einem Scherbenhaufen als einer Durchsetzung entgegengehen: „Das imperialistische Bündnis EU zersetzt sich“ hat Nestor das z.B. beschrieben.

„Wenn die z.B. einen Staatsführer weghaben wollen, dann in der Lage sind, eine militärische Auseinandersetzung zu führen, die das auch schafft.“
Mit „Geltung“ unter Staaten meinst du also militärische bzw. imperialistische Erfolge auf der Landkarte. Nicht dass die nebensächlich wären, aber es muss doch noch mehr Kriterien geben, sonst wäre die BRD z.B. als ehemals „politischer Zwerg“ nicht zu seiner Geltung gekommen.
Dass du die „Koalition der Willigen“ und Grenzvereinbarungen mit der Türkei für einen „Rohrkrepierer“ hältst, macht deutlich wie hoch dein Anspruch ist: wegen Hindernissen und Problemen siehst du den deutschen Führungsanspruch nicht eingelöst. Und die „Zersetzung“ Europas ist so alt wie die Sorge vor deutschen „Scherbenhaufen“ – wofür auch immer die prognostizierten Misserfolge stehen, die Geltung eines Vorreiters und Führers in Sachen weltweite Flüchtlingskoordinierung hat Deutschland ja bereits.

Wenn ich dich richtig verstehe, Fragezeichen, dann ist „Geltung“ für dich also ein erhebliche weicherer Begriff als Durchsetzungsfähigkeit. Daß du da in erster Linie an militärische Erfolge denkst, ist schon mal auch in meinem Sinne. Aber ich habe die Griechenland-Krise ja auch desahlb angeführt, weil imperialistische Durchsetzungsfähigkeit eben nicht nur, jedenfalls nicht immer, aus den Gewehrläufen kommt. Ein „wirtschaftlicher Riese“ kann eben eine ganze Menge einsetzen außer Leopard-2.
Ja, es gibt im Syrienkrieg wieder mal eine „Koalition der Willigen“. Und nicht überraschend hat die die BRD fast ihre gesamte Luftwaffe in den Ring geworfen. Nur ist dieser Tornado-Einsatz eben eher bei „Rohrkrepierer“ einzuordnen als bei erfolgreicher Neu-„Ordnung“ des Nahen Ostens. Von der BRD hängt dabei herzlich wenig ab. Und was auch immer da die BRD an Fuß in der Tür haben mag, die Zahl der in Deutschland aufgenommen Flüchtlinge hat ihr da sicher keine weiteren Türen geöffnet.
Die „Grenzvereinbarungen mit der Türkei“ stehen erst mal im wesentlichen nur auf dem Papier. Beide Seiten haben bisher nicht wirklich geliefert. Da ist es zumindest noch zu früh, eine belastbare Einschätzung abzugeben.
Geradezu lächerlich ist es, wenn du nur bei mir siehst, „wegen Hindernissen und Problemen siehst du den deutschen Führungsanspruch nicht eingelöst“. Ist der denn nun „eingelöst“ oder nicht? Gibt es da die so vage bezeichneten „Hindernissen und Probleme“ oder nicht?
Was aus Europa wird, wird man sehen. Ich persönlich sehe da eher zentrifugale Kräfte die „Festung Europa“ sprengen, als daß die die Reihen wieder fester schließen können. Aber ich schließe das natürlich auch nicht aus. Es ging ja schließlich sehr lange für die recht gut. Aber wie kommst du denn auf dieses schmale Brett:
„die Geltung eines Vorreiters und Führers in Sachen weltweite Flüchtlingskoordinierung hat Deutschland ja bereits“??
Obama führt vielleicht noch die NATO, aber Merkel „führt“ die „Flüchtlingskoordinierung“?? Wo denn, wie denn, was denn??

„Daß du da in erster Linie an militärische Erfolge denkst“
Nein, nicht ich denke daran, sondern habe deine Vorstellung von nationaler „Geltung“ wiedergegeben.
„Ist der [Ordnungsanspruch] denn nun „eingelöst“ oder nicht? Gibt es da die so vage bezeichneten „Hindernissen und Probleme“ oder nicht?“
Der Anspruch ist ein Ideal, was da „eingelöst“ wird, sind z.B. deutsche Vorgaben über weltweite Migrationsrouten und deren Beaufsichtigung als europäisches Projekt. Und wenn sich darüber die Euros entzweien, ist das zwar keine geglückte Europapolitik, aber bei lauter einigen Euros wäre ein Führungsanspruch ja auch redundant. Deutschland bestimmt, was ohnehin alle Euros wollen?
„Obama führt vielleicht noch die NATO, aber Merkel „führt“ die „Flüchtlingskoordinierung“?? Wo denn, wie denn, was denn??“
Also nochmal zur Vorstellung: Merkel vergreift sich im Gegenstand ihres Weltordnungsanspruchs.
Warum soll eigentlich Flüchtlingspolitik weniger wichtig in Ordnungsfragen sein als z.B. der US-Einsatz in Uganda zur Unterstützung der Afrikanischen Union auf der Suche nach einem „mutmaßlichen Kriegsverbrecher“? Weil es nicht militärisch oder weil es nicht amerikanisch ist?

„Warum soll eigentlich Flüchtlingspolitik weniger wichtig in Ordnungsfragen sein… Weil es nicht militärisch oder weil es nicht amerikanisch ist?“ Weil auf Flüchtlinge geschissen ist. Die sind das allerletzte Resultat imperialistischer Taten und kein Druckmittel.

„was da „eingelöst“ wird, sind z.B. deutsche Vorgaben über weltweite Migrationsrouten“

behauptet Fragezeichen. Nicht als besoffenen Plan von Merkel und Steinmeier, sondern im Indikativ mit Anspruch, damit die Realität der Flüchtlingspolitik korrekt zu beschreiben.
Aber es ist doch offensichtlicher Stuß, daß die BRD nur „Vorgaben“ machen müsse, und das gleich „weltweit“, und schon tanzen die anderen als Puppen an den Fäden vom Merkel & Co.
Da wird doch gerade so gut wie nichts „eingelöst“. Von den eh noch recht symbolischen 120.000 Menschen, die die EU mal „beschlossen“ hat zu verteilen, sind z.B. 99 % gerade nicht verteilt worden.

Auch noch zu der Frage von Fragezeichen,

„Warum soll eigentlich Flüchtlingspolitik weniger wichtig in Ordnungsfragen sein als z.B. der US-Einsatz in Uganda…?“

Was für ein eigenartig blauäugiges Bild von den Machtmitteln der imperialistischen Staaten hat dieser Linke eigentlich, wenn er ernsthaft in den Videos mit den Scharen von freiwilligen Helfern bei der Flüchtlingsbetreuung ein Plus für die „Gestaltungsmacht“ der BRD bei der Durchsetzung ihrer „Ordnungsvorstellungen“ sieht? Die führenden deutschen Politiker und Staatsführer sind doch keine Moralhanseln von Misereor! Und ihre Gegenüber in der Liga der „großen“ Mächte auch nicht.

Jaja, der Imperialismus von heute: lauter Druck mit heißer Luft – zumindest, wenn man nicht USA ist. Und dann werden die Staatsführer der Moral verdächtigt – weils fürs Weltordnen angeblich nicht reicht. Wäre das doch wenigstens Blauäugigkeit!

Ach Fragezeichen, was soll ich jemand wie dir noch versuchen nahe zu bringen, wenn für dich die „heiße Luft“ des imperialistischen Propagandarummels schon die ganze Wahrheit über deren Gerangel ist? Dein Antiimperialismus ist einfach nur ein Abziehbild davon.

Die „Grenzvereinbarungen mit der Türkei“ stehen erst mal im wesentlichen nur auf dem Papier. Beide Seiten haben bisher nicht wirklich geliefert.

Jetzt scheint die Türkei ja doch zu „liefern“.
http://www.handelsblatt.com/politik/international/fluechtlingspolitik-tuerkei-plant-arbeitserlaubnis-fuer-syrische-fluechtlinge/12817016.html

Apple, da bin ich mir noch nicht sicher:

“ Vor allem aber sorgt die Türkei so dafür, dass die Vertriebenen „nah an ihrer Heimat“ bleiben und nicht weiter nach Westen fliehen. Um diese Funktion sicher zu stellen hat die EU bereits im Frühjahr 2014 mit der Türkei ein Abkommen geschlossen, dass türkischen Bürger_innen (Visa-freiheit) und Unternehmen (Zollerleichterungen) einen erleichterten Zugang zur EU verspricht, wenn die Türkei im Gegenzug Flüchtlinge an der Weiterreise nach Westen hindert.“ (aus dem Thread-Artikel)

Es gibt also schon seit Jahren ein Hin in Her von Versprechungen und Versagungen.

Schiffer-Nasserie schreibt:

„kommt auch die Abschiebung der Flüchtlinge aus Syrien und Irak in ihre Herkunftsländer für die Bundesrepublik nicht in Frage.“

Weil dies gegen die Genfer Konvention verstoßen würde. Das mag sogar so sein, ist jedenfalls kein juristisches Argument dafür, Dublin aufzugeben. Denn aus Syrien und dem Irak kommen die Flüchtlinge ja zumeist nicht, sondern über die berühmt/berüchtigten „Drittstaaten“. Es geht Deutschland jetzt also gar nicht um die Frage, ob man die Genfer Konvention aufkündigen sollte, die Teilhabe an der aktuellen Weltordnung aufkündigen sollte, sondern darum, welches Grenzregime die EU und die EU-Staaten haben sollen/wollen. Was der Inhalt der „Modernisierung“ der Weltelendsverwaltung sein soll, ist also der aktuelle Punkt auf der Agenda Deutschlands.
Wenn Schiffer-Nasserie dazu schreibt:

„Deutschland will erstens die gesamte EU zu neuer Einigkeit zwingen“,

dann scheint mir das merklich überzogen zu sein: Zum Zwang gehört doch die Androhung eine Übels für die anderen. Und davon ist bisher nicht viel zu sehen gewesen.
Flugs ist er von den Wünschen der deutschen Regierung, so wiederholt und energisch sie auch immer wieder vorgetragen werden, bei einer völlig fiktiven Pseudogegenwartsbeschreibung:

„Damit entstehen zentrale Registrierungs und Aufnahmezentren, von denen aus die Flüchtlinge dann europaweit weiterverteilt werden und mit denen verhindert wird, dass die betreffenden Staaten die „gemeinsamen Beschlüsse“ der deutsch dominierten Union durch eigenmächtige Praktiken an den Außengrenzen unterlaufen.“

Da „entsteht“ doch erstmal gar nichts, da wird doch bis auf weiteres gar nicht „verhindert“. Denn er stellt ja selber fest:

„Merkels Vorstellung davon, dass Deutschland Europa inzwischen so weit dominiert, dass seine Vorstellungen wie von selbst auf Zustimmung treffen, weil sich alle europäischen Partnerländer abhängig wissen vom wirtschaftlich mächtigsten Land, erweisen sich in der Flüchtlingsfrage, bei der es naturgemäß um die Verteilung von Lasten geht, insofern bisher als haltlos.“

Auch in der Frage der Beziehungen zur Türkei tut Schiffer-Nasserie so, als ob schon alles gegesssen sei im Sinne der BRD und der EU:

“ [Die EU] führt endlich die schon lange versprochene Visafreiheit ein.“

Meines Wissens nach ist das beileibe noch nicht in trockenen Tüchern, sondern von der EU mal gerade „in Aussicht gestellt“.

Die Beziehungen zur Türkei mögen „kompliziert“ sein…
Aber doch furchtbar nützlich:
http://www1.wdr.de/daserste/monitor/extras/monitorpresse-tuerkei-100.html

Was genau war noch mal wichtig
beim Thema „Integration der Ausländer“?
http://www.gegenstandpunkt.com/gs/2006/4/gs20064111h2.html

Es ging um „Deutschland. Worum auch sonst.“
Aber das hast du ja schon gewußt, weil du den Artikel hier nochmal hochgezogen hast.

Weiteres von Schiffer-Nasserie u.a. über Flüchtlinge etc
http://Neoprene.blogsport.de/2015/11/11/online-schiffer-nasserie-1-6-15-duesseldorf-nach-lampedusa-ist-vor-lampedusa/
http://Neoprene.blogsport.de/images/FlchtlingskriseundWillkommenskultur8Theseninberblick42015.pdf
http://Neoprene.blogsport.de/2016/05/04/schiffer-nasserie-diskriminierung-rassismus-antidiskriminierungsarbeit/#comment-120842
http://www.gegenstandpunkt.com/gs/2016/2/gs20162005h1.html
http://ohnmacht.blogsport.de/2016/03/23/fluechtlingskrise-wir-schaffen-das/
—
zum Rassismus in den USA:
http://Neoprene.blogsport.de/2015/05/18/die-gewalt-der-konkurrenz-warum-us-polizisten-schwarze-buerger-toeten/

Der griechische Migrationsminister Vitsas weist im SPIEGEL-Gespräch auf eine Merkwürdigkeit hin …
SPIEGEL ONLINE: Was genau beabsichtigt Horst Seehofer mit seinem harten Kurs, wenn wir von derart niedrigen Zahlen sprechen? Ist der CDU/CSU-Streit nur eine Shownummer, mit dem Flüchtlingsthema als vermeintlichem Auslöser?
Vitsas: Eine solch hitzige Debatte hätte ich 2015/2016 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise erwartet. Und nicht jetzt, wo rund 96 Prozent weniger Menschen kommen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechenland-dimitris-vitsas-ueber-die-fluechtlingskrise-interview-a-1217844.html
—
die italienische Sichtweise:
https://www.dw.com/de/italien-versch%C3%A4rft-fl%C3%BCchtlingspolitik-weiter/a-44813673
—
… und zwecks Aufklärung über die Gründe für die deutschen Merkwürdigkeiten
sei das jf-Protokoll zur Lektüre empfohlen:
Jour fixe vom 30.7.2018 – Der nationale Flüchtlingsstreit
https://de.gegenstandpunkt.com/sites/default/files/jf-protokolle/jf180730-fluechtlingsstreit.pdf

Die Ausgangssituation für den erbitterten Streit in der Koalition über die Flüchtlingspolitik vor 10 Wochen in der BRD beschreibt das o.g. Protokoll so:
„Darüber, was praktisch politisch in der Ausländerfrage zu tun ist, gibt es keinen Streit – das haben sie gelöst und in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben. Trotzdem merkt man an jedem Punkt der Debatte, dass da ein grundsätzlicher Streit vor sich geht, der mit der Sache selber, die da zum Thema gemacht wird, nur so viel zu tun hat als die als Aufhänger für diesen Streit genommen wird, nämlich: Wie soll Deutschland sich behaupten und wie ist dem deutschen Volk zu vermitteln, wie die Führung deutsche Interessen wahrnimmt und sich für das eigene Volk stark macht. (…)
Aber die Politiker sagen in diesem Streit gar nicht, jetzt geht es ohne Europa weiter. Sie verhandeln weiterhin mit den anderen Staaten. Seehofer ist es doch, der gerade diese Verhandlungen mit den Europäern führt. Die Frage, wie Deutschland zur EU steht, ist ein anderes und ganz eigenes Thema. Beim derzeitigen Flüchtlingsstreit ist Europa nicht das Thema, woran sich die Geister hierzulande scheiden. “
Im weiteren Verlauf des Protokolls geht es darum, den völkischen Charakter der deutschen Debatte näher zu bestimmen.
https://de.gegenstandpunkt.com/sites/default/files/jf-protokolle/jf180730-fluechtlingsstreit.pdf