Neoprene

Das neue Jourfixe-Protokoll thematisiert an mehreren Stellen das oft gehörte falsche Argument, an Irland und Spanien könne man doch sehen, dass die Sparpolitik sehr wohl dortiges Wachstum ermöglicht habe:
„… es führt nicht weiter, immer nach einem positiven Zweck des drastischen EU-Sanierungskonzepts zu suchen, und zwar einen, der sich in der griechischen Nation einstellen soll.
Ja, der positive Zweck richtet sich überhaupt nicht auf Griechenland, er richtet sich ausschließlich darauf: der Euro muss stark bleiben und dem müssen sich die (meisten) EU-Staaten unterordnen, indem sie den geforderten Schrumpfungsprozess in ihrem Land durchsetzen.
Und da ist eben schon vom Programm her ein Widerspruch enthalten, der darin besteht, dass national gerechnet und so getan wird, als ob alle Staaten einen Beitrag zum Wachstum leisten würden. Aber dieses Wachstum betreiben sie gegeneinander und das zeigt sich an dem jetzigen Streit. Tsipras sagt die Alternative dazu: Man müsse den Standpunkt, der Euro müsse unbedingt stabil bleiben, aufgeben und eine Wirtschaftsförderung innerhalb der gesamten EU ins Werk setzen.“
(S. 5 oben des neuen jf-Protokolls vom 6.7.)
http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/prt/2015/jf150706.html
Ein jf-Protokoll zu Europas Krise:
http://www.gegenstandpunkt.de/jourfixe/prt/2015/jf150413.html
http://NestorMachno.blogsport.de/2015/07/11/direkte-demokratie/#comment-26519

Ankündigung einer Veranstaltung am 23. Juli 2015 in München:
Der Sozialismus von Syriza: Staatsrettungsnationalismus pur
– Wenn die Griechen ohne Geld gar nicht mehr wissen, was sie tun sollen, dann zeugt das davon, dass sie bisher nichts anderes getan haben, als sich vom Geld herumkommandieren zu lassen.
– Wenn das Herumkommandieren jetzt als Schande der Nation gilt, dann zeugt das davon, dass die Griechen sich die ganze Zeit falsche Vorstellungen über ihre Politische Ökonomie gemacht haben.
– Und wenn Syriza behauptet, die ginge auch anders, dann ist das ein Wahlkampfversprechen – sonst nichts.

„Und wenn Syriza behauptet, die ginge auch anders, dann ist das ein Wahlkampfversprechen – sonst nichts.“
Von „Wahlkampfversprechen“ zu reden würde bedeuten, die Linke hätte in Wirklichkeit gar nicht die moralische Illusion, den Kapitalismus linksrum = sozial regieren zu können. Aber die glauben doch wirklich, es ginge „anders“, wenn nur alle beteiligten Seiten entsprechend mitmachen würden. Der Punkt ist doch, dass die Linke nicht einsehen will, dass und warum die üblichen „beteiligten Seiten“ eben einen ganz anderen Standpunkt einnehmen.

Als Ergänzung ein Auszug aus einem Interview mit Pedro Guerreiro, Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP):

„Ist ein »anderes Europa« oder ein »soziales Europa der Arbeitnehmer«, wie es Gewerkschaften und linke Parteien fordern, innerhalb der EU möglich, oder brauchen wir einen Bruch?
Die jüngsten Ereignisse zeigen, dass die Mechanismen der EU und der Euro-Zone Instrumente sind, mit denen das Großkapital seine politische und ökonomische Herrschaft sichern will. Dazu gehört, dass sich diese Mächte notfalls auch in die Politik der Staaten einmischen, die eine alternative Politik anstreben. Jeder weitere Schritt im europäischen Integrationsprozess stärkt die Großmächte und die multinationalen Konzerne. Unseres Erachtens ist ein anderes Europa durchaus möglich – durch den Bruch mit der EU.
Was heißt das, auf Portugal bezogen?
Meine Partei ist der Ansicht, dass eine Alternative nur möglich ist, wenn die Verschuldung des portugiesischen Staates neu verhandelt wird. Da geht es um die Gesamtsumme, die Fristen und die Tilgungsraten. Außerdem muss der Staat in der Wirtschafts-, Haushalts- und Geldpolitik auf seiner Souveränität bestehen, so dass er das Wirtschaftswachstum unter Berücksichtigung sozialer Rechte fördern kann. Eine solche Politik ist links und patriotisch, gemeinsam mit dem portugiesischen Volk werden wir dafür kämpfen.“

http://www.jungewelt.de/2015/07-27/010.php

„Die PCP ist jedenfalls solidarisch mit den Arbeitern und dem Volk Griechenlands und vertraut darauf, dass sie Lösungen finden werden.“

Aber immer!

Europa anders machen? Dieses Europa?
von der Gruppe „jimmy boyle“
in: trend onlinezeitung 07/2015
http://www.trend.infopartisan.net/trd0715/t110715.html