Aufzeichnung einer Sendung auf Bayern2Radio vom Sonntag, 10. Juli 2005
Thema: Marx reloaded – Teil 1: Das Comeback der Kapitalismuskritik (mit Michael Heinrich)
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Dieser Artikel von Peter Decker* erschien am 30.08.05 in der „jungen Welt“ link
Das Wahlversprechen des Jahres 2005: Arbeit
In den Aufgeregtheiten des Wahlkampfes mit seinen kurzlebigen Skandalen, Polemiken und üblen Nachreden, mit denen Kandidaten und Parteien etwas für ihre Unterscheidbarkeit tun und die Wähler betören, geht ein wenig unter, daß all das stattfindet auf dem Boden einer ganz und gar gemeinsamen Diagnose der krisenhaften Lage der Nation und einer ebenso geteilten Therapie: Dem Volk fehlt Arbeit, diese Not muß bekämpft werden! Im Licht dieser überragenden Aufgabe werden alle anderen Tagesordnungspunkte der Nation zur Nebensache. Ihr war schon Gerhard Schröders Amtsantritt vor sieben Jahren gewidmet. Er wollte sich an der Reduktion der Arbeitslosenzahlen messen lassen, und ist mit all seinen »Agenda 2010«-Reformen, die das Land gründlich verändert haben, an diesem Ziel gescheitert. Die unerledigte Aufgabe will er mit einem neuen Auftrag und neuem Elan bewältigen. Dieselbe Aufgabe wollen ihm die anderen abnehmen. Bundespräsident Horst Köhler fordert »Vorfahrt für Arbeit«, die CDU-Kanzlerkandidatin verspricht statt der unzureichenden »Agenda 2010« eine echte »Agenda für Arbeit«, der bayrische CSU-Ministerpräsident definiert: »Sozial ist, was Arbeit schafft«, und alle, einschließlich des sozialdemokratischen Wirtschaftsministers schließen sich, das Motto leicht variierend, an: »Fair ist, was Arbeit schafft.« Auch die neu vereinigte Linkspartei nimmt sich da nicht aus: Gregor Gysis härtester Einwand gegen Schröder lautet, seine unsoziale neoliberale Politik »hat nichts gebracht. Es sind keine Arbeitsplätze entstanden«. Ums Arbeit-Schaffen wollen also auch die Linken konkurrieren. Mehr…
Wie das Thema schon andeutet, kommt es mir heute nicht darauf an, mich zum Richter über Kuba aufzuschwingen, oder mich zum Richter über die kubanische Revolution zu machen, sondern zunächst einmal leidenschaftslos sich mit dem Entwicklungs Gang den Zwecken der neueren Entwicklung Kubas auseinander zusetzen und in der Diskussion gegebenenfalls gegen andere Meinungen auszudiskutieren. Mehr…