Neoprene

Der Blogger ofenschlot hat jetzt einen interessanten, bisher weitgehend ignorierten Beitrag von Theo Ebel vom Konkret-Kongreß 1993, der bisher in erster Linie wegen seines Mitstreiters bei der MG (und später beim GegenStandpunkt) Karl Held berühmt geblieben ist, ins Netz gestellt, in dem dieser „Gegenfunktionär des Spitzenstandpunkts“ mit einem „kurzen klaren Statement“ die Schwächen der marxistischen Imperialismustheorie beschreibt.

Ich spiegel den hier auch:

Die ganze Schwäche aller Imperialismustheorien liegt darin, daß das Verhältnis des Kapitalismus, dieser Reichtumsquelle der Nationen, die ja jetzt überall auf der Welt gilt, zu den Staatsgewalten einfach nicht geklärt ist. Es gibt die beiden Extreme: Entweder werden alle Manöver einer Staatsgewalt einschließlich des Kriegs unmittelbar mit dem Nutzen fürs Kapital erklärt, oder die politischen Manöver haben gar nicht mehr mit der Reichtumsquelle zu tun. Ich will verdeutlichen, was ich für falsch halte an diesen Extremen, die gerade das Verhältnis des Kapitalismus als der Reichtumsquelle der Staaten zur Außenpolitik der Staaten nicht mehr erklären können.

Ich erinnere mich an die 70er Jahre, an den Vietnamkrieg. Blöd, wie wir damals noch waren, haben wir uns gefragt, was gibt es denn da für einen Rohstoff, was kann man denn da holen, warum führen die denn den Krieg da? Was hat denn das Kapital davon? Schließlich ist ein Schlaumeier hergekommen und hat festgestellt, daß es tatsächlich vor der Küste von Vietnam Ölvorkommen gibt. Was waren wir begeistert. Es hat nur nicht gestimmt. Anderes Beispiel. Selbst beim Falklandkrieg ist mir eine Spartakistin untergekommen, die auch schon wieder Öl entdeckt haben wollte auf den Falklandinseln, dabei gibt es da nur Schafe. Völlig absurd war das beim Falklandkrieg, wo die Ehre der englischen Nation angekratzt war, wo die den Krieg geführt hat, weil sie sich das mit Blick auf ihre imperialistische Stellung in der Welt nicht leisten konnte, weil sie sich erpreßbar macht, wenn sie das durchgehen lässt. An dieser Stelle unmittelbar den ökonomischen Nutzen zu suchen, das ist die eine extreme Seite einer falschen Imperialismustheorie. Das andere Extrem besteht darin, den Bezug zur Ökonomie gar nicht mehr zu sehen, den Zusammenhang ganz zu kappen und beispielsweise zu sagen, die Deutschen sind halt so. Das sind Leute, die streben nach Großmacht und reiten sich dabei immer in die Scheiße, das hat mit dem Kapitalismus gar nichts zu tun. Noch extremer ist die im bürgerlichen Lager sehr verbreitete Theorie, derzufolge ausländische Abenteuer gemacht werden, um das Volk nach innen zusammenzuschweißen, um von Widersprüchen im Inneren abzulenken.

Wie ist der wirkliche Zusammenhang? Wie kriegt man heraus, warum Staaten bis zum Krieg sich außenpolitisch so aufführen? Ein kurzer Hinweis aufs Innen, weil sich bereits da die Bedeutung der Gewalt für diese Produktionsweise zeigt. Kein Geschäft würde gehen, die Kapitalisten könnten zumachen, wenn nicht der Staat mit seiner Gewalt sowohl das Recht auf Eigentum garantieren würde wie auch die Konkurrenz der Kapitalisten untereinander. Dieses freie Konkurrenzgeschäft wäre ohne die staatliche Gewaltgarantie unmöglich. Erst recht nach außen. Es gibt keine Ware, die über die Grenze geht beim Warenexport, es gibt keinen Kapitalexport, ohne daß die Staatsgewalt diese Möglichkeit eröffnet bzw. die Zustimmung des fremden Willens einer anderen Staatsgewalt dazu vorhanden ist. Selbst der freie Weltmarkt ist ein Ergebnis des Einvernehmens dieser verschiedenen Staatsgewalten; und auch einen Multi gäb’ es nicht, wenn nicht die Staatsgewalt dahinter stecken würde. Der Weltmarkt – dahinter lauert an allen Ecken und Enden Gewalt. Weiter noch: Wenn es auf dem Weltmarkt Gewinner und Verliere gibt, Nationen, deren Währung schlecht dasteht, die schlechte Außenwirtschaftsbilanzen haben, dann merkt man, daß sie schon wissen, wie man sich dagegen wappnen muß, als Verlierer dazustehen, nämlich mit seiner Gewaltmaschinerie.
Es muß einfach erklärt werden, warum es eine Selbstverständlichkeit aller dieser kapitalistischen Staaten ist, soundsoviel an Reichtum in ihr Militärpotential zu stecken. Es muß erklärt werden, warum die Nationen so viel Wert darauf legen, außenpolitisch sich andere Nationen gefügig zu machen. Hier ist der Knackpunkt. Wenn es bei internationalen Geschäften, bei Ausnutzung von Reichtum, Land und Leuten anderer Nationen so sehr auf die Gewalt ankommt, die das absichert, die das erst eröffnet, dann trennen sich tatsächlich Außen- und Militärpolitik völlig von jeglicher Nutzenkalkulation, die da besagen würde, daß es auf den Profit ankommt, der damit gesteigert wird. Das führt wirklich ein Eigenleben.

Es stimmt, daß Imperialismus so etwas wie Machtpolitik pur ist. Daß es nicht darauf ankommt, was das Militär kostet, daß es da nicht darauf ankommt, was dabei unmittelbar fürs Kapital herausspringt. Diese Trennung ist die ganze Schwierigkeit. Das ist implizit und explizit in sämtlichen Referaten hier so gewesen, daß man sich daran abarbeitet und nicht rauskriegt, wie das Verhältnis ist, daß man den Zusammenhang nicht erklären kann, warum sich denn außenpolitische Gewalt von der kapitalistischen Grundlage und dem Geschäftsmäßigem trennt. Der Grund ist die Ökonomie, die Reichtumsquelle; die Form ist das Ausüben von Gewalt, das Streben danach, Einfluß zu haben, zuständig zu sein, andere Länder erpressen zu können, abhängig zu machen. Nur wenn der Zusammenhang so gefaßt wird, läßt sich erklären, daß es tatsächlich auf diesem Felde der politischen Konkurrenz, der militärischen Konkurrenz, ein Ideal gibt: nämlich Weltmacht zu werden. Alle anderen Nationen sich unterzuordnen, damit über die Unterordnung diese anderen Nationen zu benutzen sind. Da sind wir wieder beim Reichtum. Nur so ist zu erklären, daß die USA es ja tatsächlich schon verwirklicht haben, als Weltmacht eine ganze Weltordnung zu bestimmen und lauter supranationale Institutionen einzurichten zum eigenen Nutzen.

Wenn man das hat, dann kann man auch die Frage beantworten – das geht jetzt auf den deutschen Imperialismus –, was wollen die denn mit Europa, was haben die denn da sich vorgenommen. Ja, klar: gegenüber den USA nicht einfach eine ökonomische konkurrenzfähige Macht aufzustellen, sondern eine politische Macht. Das ist das Ziel gewesen, von Anfang an, eine politische Weltmacht aufzubauen und die Unterordnung unter die USA zu beenden. Zweiter Punkt: Was wollen denn die Deutschen in Jugoslawien? Da ist von Nutzen ökonomischer Art hinten und vorne nichts zu sehen. Alle Staaten erklären sich zuständig, und was findet statt? Ein Kampf um diese Zuständigkeit zwischen Deutschland und den europäischen Nationen und den USA. Nur so ist zu erklären, was da gegenwärtig abläuft. Oder: Was wollen denn die Deutschen in Somalia? Gibt es da was zu holen? Das ist ein Schritt der Deutschen, um in dem Ding »Weltordnung«, das während der Existenz der Russen zustandegekommen ist, weiter zu kommen und diese Weltordnung mitzubestimmen.
Ein letzter Punkt: die Wichtigkeit des Rückzugs, des selbständigen, freiwilligen Rückzugs der Russen als Gegner des westlichen Imperialismus. Alles, was unter der Konkurrenz zwischen den Systemen zustandegekommen ist, die westliche Weltordnung, wird gegenwärtig in Frage gestellt. Während der Existenz der Sowjetunion war die Konkurrenz der Nationen im Westen sistiert. Das ist jetzt vorbei, man merkt, daß die Nationen gegenwärtig dabei sind, sich aus diesen Bündnissen zu emanzipieren. Es gibt sie noch, das ist ja auch das Problem, aber die Nationen, die Deutschen vor allem, arbeiten sich daran ab, sich aus diesen Bündniszusammenhängen, aus dieser Unterordnung unter die USA zu emanzipieren.