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Wir zeichnen uns durch eine Mittelposition aus

28. Mai 2007

Der Blog Antidemokratische Aktion hat auf einen schönen Schlagabtausch von Demokraten in der „jungen Welt“ hingweisen. Die hatten am 25.05.07 ein Interview mit Juliane Nagel, Vorstandsmitglied und jugendpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS Sachsen zum mehr als zähen Berliner Gründungskongreß des neuen Dachverbands Linksjugend[’solid].
Highlight des Interviews ist auch meiner Meinung nach folgende Passage gewesen:

Junge Welt: In einem Schreiben an die junge Welt werfen Sie dem Jugendverband [’solid] vor, auf dem Berliner Gründungskongreß des neuen Dachverbands Linksjugend[’solid] inhaltliche Diskussionen mit seiner Stimmenmehrheit abgelehnt zu haben. Dadurch sei der Eindruck entstanden, daß offene Aussprachen »stalinistisch unterbunden« werden sollten. Was ist an einer Mehrheitsentscheidung »stalinistisch«?
Juliane Nagel: Das würde ich jetzt etwas abschwächen – es war tendenziell undemokratisch.

Antidemokratische Aktion hat dazu folgenden Kommentar abgegeben:

Selbst eine Mehrheitsabstimmung, von Demokratiefans sonst ja immer tautologisch als das Tolle an der Demokratie gelobt, weil diese immerhin garantiere, dass es nach den Willen der Mehrheit gehen würde, schafft sie es also, das demokratische Unwerturteil “undemokratisch” anzubringen. Weil sich das inhaltlich wohl schwer begründen und halten lassen dürfte, eben über das Wort “tendenziell” davor. Also: so wirklich “undemokratisch” ist das nicht, weswegen man auf eine wirkliche Begründung verzichten kann, aber “tendenziell” dann schon, weswegen man es als politmoralischen Vorwurf trotzdem in Anschlag bringen kann. Dabei ist eine Mehrheitsentscheidung eben nicht nur Bestandteil der Demokratie, sondern es ist dieser und somit auch der Demokratie (selbst als der Idealismus gedacht, dass da wirklich die Mehrheit bestimmt, statt nur der Herrschaft zuzustimmen), immanent, dass sie inhaltliche Diskussionen abwürgt. Schließlich trägt sie an unterschiedliche Positionen zu einem Gegenstand einen diesem völlig fremden Maßstab an, nämlich, welche Position die meisten Stimmen auf sich vereinen kann, was dann zu gelten hat. Statt um Wahrheit über einen Gegenstand, geht es dann eben um die Mehrheit. Und deshalb passt es auch wie die Faust aufs Auge, dass in so einem strunzdemokratischen wie -dummen Verein wie einer Parteijugend, ganz demokratisch dieser Quatsch praktiziert wird.

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